VGSD-News 16.03: Vorstand on Tour – equal pay day – Hintertür im Werkvertragsgesetz

Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer,

was machst Du am 19. März 2016? – Vielleicht machen Dir die Antworten von Viktoria Balensiefen, Claudia Kimich, Elke Köpping und Brigitte Windt Lust darauf, auch am equal pay day teilzunehmen…

Weitere Anregungen für Dein Programm nächste Woche findest Du unter „Vorstand on Tour“: Ich freue mich darauf, viele von Euch in Frankfurt, Stuttgart und Köln persönlich kennenzulernen.

Die Kampagne Experten-Arbeit-retten war ein Riesenerfolg. Mit Unterstützung der großen Personalvermittler konnten wir demonstrieren, dass sich Freelancer und Experten nicht alles gefallen lassen. Die Botschaft ist in Berlin angekommen!

Rechtssicherheit besteht damit aber noch lange nicht, ein Juraprofessor spricht sogar über eine „Hintertür im Werkvertragsgesetz“. Auch der überarbeitete Entwurf dieses Gesetzes liegt nun auf Eis. Blockiert von der CSU kommt er nicht wie zunächst vorgesehen am 9. März ins Kabinett.

Passend zum Thema stellen wir zwei interessante Studien vor: Gut ein Drittel der IT-Freelancer denkt aufgrund der Rechtsunsicherheit über einen Rückzug aus dem (deutschen) Markt nach. Dabei ist die Nachfrage nach Freien groß und wird weiter steigen…

Herzliche Grüße aus München
Andreas Lutz

Inhalt

  1. Vorstand on Tour – nächste Woche in Frankfurt, Stuttgart und Köln – Rückblick auf Hamburg und Berlin
  2. Werkvertragsgesetz: Nahles wirft Union Blockade vor, spricht von „heftigen Auseinandersetzungen“ in der Koalition
  3. Hat das Arbeitsministerium eine listige Hintertür ins Werkvertragsgesetz eingebaut?
  4. Gulp-Befragung zum Werkvertragsgesetz: „Wir wandern aus, Frau Nahles“
  5. bitkom/Etengo: IT-Freelancer sind für größere Unternehmen unverzichtbar
  6. IW-Köln-Chef Hüther: Sich auf „… irgendwelche Vorurteile, empirisch nicht gestützten Thesen einzulassen, das ist keine verantwortliche Politik
  7. Peter Monien: „Nicht gut genug: Werkvertragsgesetz lässt Projektmanager weiterhin in der Luft hängen“
  8. RA Michael Felser: „Der geplante §611a BGB hätte den Dienstvertrag eliminiert“
  9. Was machst Du am 19. März 2016? – Viktoria Balensiefen
  10. Was machst Du am 19. März 2016? – Claudia Kimich
  11. Was machst Du am 19. März 2016? – Elke Köpping
  12. Was machst Du am 19. März 2016? – Brigitte Windt
  13. Fahren Arbeitsagenturen Gründungszuschuss-Vergabe zurück?
  14. VGSD begrüßt das 1.500ste Vereinsmitglied
  15. Regionaltreffen, Stammtische und Vortragsevents
  16. Experten-Telkos
1. „Vorstand on Tour“ nächste Woche in Frankfurt, Stuttgart und Köln – Rückblick auf Hamburg und Berlin
Nächste Woche finden drei Diskussionsveranstaltungen zu den politischen Positionen und Zielen des VGSD statt: Am Dienstag (15.03) in Frankfurt, am Mittwoch (16.03.) in Stuttgart und am am Donnerstag (17.03.) in Köln. Die Teilnahme ist kostenlos. Es sind noch wenige Restplätze verfügbar.

Höchste Zeit für einen Rückblick auf die bisherigen Stationen. Nach der erfolgreichen Premiere in München im Januar war ich (Andreas Lutz) am 10. und 11. Februar zu Gast in Hamburg und Berlin. Da direkt nach der Rückkehr die Kampagne Experten-Arbeit-retten startete, war noch gar keine Zeit für einen Bericht. Das möchte ich jetzt nachholen.

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2. Werkvertragsgesetz: Nahles wirft Union Blockade vor, spricht von „heftigen Auseinandersetzungen“ in der Koalition
In der Koalition gab es am am 24.02.2016 nochmals heftigen Streit über das geplante Werkvertragsgesetz. Andrea Nahles behauptet, es würden „strategische Spielchen gespielt“. Die Ressortabstimmung mit den anderen Ministerien sei kurzfristig auf Eis gelegt worden obwohl Kanzleramtsminister Peter Altmaier laut Arbeitsministerium deren Einleitung bereits zugesagt hatte.

Bereits der erste Gesetzesentwurf im November war vom Kanzleramt nach dessen Bekanntwerden und vor Beginn der Resssortabstimmung gestoppt worden. Es habe eine „heftige Auseinandersetzung“ in der Koalition gegeben, so Nahles. „Jetzt stellen wir fest, dass die Union dieses Gesetz blockiert.“

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3. Hat das Arbeitsministerium eine listige Hintertür ins Werkvertragsgesetz eingebaut?

Eine Art Hintertür hat Professor Dr. Volker Rieble vom Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht (ZAAR), zugleich Inhaber des Lehrstuhls für Arbeitsrecht und Bürgerliches Recht an der Ludwig-Maximilians-Universität München, im neuen Werkvertragsgesetz identifiziert. Die Konsequenzen dieser „Hintertür“ könnte insbesondere IT-Selbstständige treffen, so Rieble.

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4. Gulp-Befragung zum Werkvertragsgesetz: „Wir wandern aus, Frau Nahles“
Die Redaktion von Gulp hat in der zweiten Januarhälfte seine Leser zu dem ursprünglichen Gesetzesentwurf von Andrea Nahles und dem darin enthaltenen Negativkriterienkatalog befragt. 440 IT- und Engineering-Spezialisten antworteten.

Zwar ist der Kriterienkatalog inzwischen Geschichte, die Ergebnisse der Befragung dürften aber auch Rückschlüsse darauf zulassen, was passiert, wenn die Deutsche Rentenversicherung ihre fragwürdige Entscheidungspraxis bei Statusfeststellungsverfahren ungebremst fortsetzt: 37,5% der Befragten hatten angegeben, dem deutschen IT-Arbeitsmarkt dann nicht mehr zur Verfügung zu stehen.

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5. IT-Freelancer sind für größere Unternehmen unverzichtbar
Die Research-Einheit der bitkom, also des wichtigsten IT-Branchenverbands, hat mehr als 300 IT-Vorstände, CIOs und (Haupt-) Abteilungsleiter von Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern befragt. Die Ergebnisse zeigen, dass IT-Freiberufler für größere Unternehmen unverzichtbar sind:

Für fünf von sechs der befragten Unternehmen haben die Freelancer aktuell eine große Bedeutung. Gemessen an den Arbeitsstunden leisten IT-Freelancer 23 Prozent des Projektvolumens. 44 Prozent der Befragten wollen diesen Anteil in den nächsten sechs Monaten weiter erhöhen. Im Ergebnis soll der Anteil der Freelancer in den kommenden Monaten auf durchschnittlich 26 Prozent zunehmen.

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6. Sich auf „… irgendwelche Vorurteile, empirisch nicht gestützten Thesen einzulassen, das ist keine verantwortliche Politik“
Professor Michael Hüther, Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln, nimmt in einem Video aus volkswirtschaftlicher Sicht zum geplanten Werkvertragsgesetz Stellung:

Das Interview wurde im Rahmen der Kampagne Experten-Arbeit-retten durchgeführt. Professor Hüther sieht angesichts eines gut funktionierenden Arbeitsmarktes die Gefahr, dass vorhandene, aber wirksam bekämpfte Missbräuche skandalisiert werden, was dann zu einem politischen Handeln führt, das weit mehr Schaden anrichtet als Gutes bewirkt.

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7. Nicht gut genug: Werkvertragsgesetz lässt Projektmanager weiterhin in der Luft hängen
In seinem Artikel „Scheinselbstständigkeitsbeurteilung für Java Developer nach Frau Nahles“ hat Peter Monien den ursprünglich geplanten Kriterienkatalog den typischen Aufgaben und Arbeitsbedingungen eines Java-Entwicklers gegenübergestellt. Im folgenden Beitrag vergleicht er nun den neuen „entschärften“ Gesetzesentwurf mit dem Berufsbild des freiberuflichen Projektmanagers. Dabei zeigt sich, dass auch die aktuelle Rechtslage an der Arbeitswirklichkeit dieser Berufsgruppe vorbei geht.

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8. RA Felser: „Der geplante §611a BGB hätte den Dienstvertrag eliminiert“
Rechtsanwalt Michael W. Felser aus Brühl bei Köln betreibt die Website scheinselbstaendigkeit.de und ist einer der bundesweit erfahrensten Anwälte zu diesem Themenbereich. Wir haben ihn nach seiner Meinung zum überarbeiteten Entwurf des Werkvertragsgesetzes befragt.

Eure Fragen könnt ihr auch direkt an Michael Felser stellen. Ebenso wie RA Dr. Benno Grunewald hat er sich bereit erklärt, uns als Experte für eine Telko zum Thema Scheinselbstständigkeit zur Verfügung zu stehen.

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9. Was machst Du am 19. März 2016? – Viktoria Balensiefen
Im Jahr 2015 verdienten Frauen durchschnittlich 21,6 Prozent weniger als Männer. Frauen müssen dementsprechend nach Ablauf eines Jahres 79 Tage (= 21,6% von 365 Tagen) länger arbeiten, um das durchschnittliche Vorjahresgehalt von Männern zu verdienen. Aus diesem Grund findet am 79. Tag des neuen Jahres, dem 19. März 2016, der „equal pay day“ statt. Und deshalb fragen wir ausgewählte VGSD-Mitglieder und Selbstständige, was sie an diesem Tag tun.

Viktoria Balensiefen, 44 Jahre alt, Betriebswirtin, Bonn.

Die Unternehmerin ist seit 13 Jahren selbständig und ist spezialisiert auf Akquise und komplexe Kommunikation am Telefon. Den Equal Pay Day begeht sie seit 2008 und wundert sich, dass die Zahlen seitdem kaum eine Verbesserung für Frauen zeigen…

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10. Was machst Du am 19. März 2016? – Claudia Kimich
Claudia Kimich, Diplom-Informatikerin, München.

Die Trainerin, Verhandlungsexpertin und Autorin ist seit 21 Jahren selbständig und Coach aus Leidenschaft. Zehn Jahre hat sie eine Surfschule auf Korsika geleitet, 20 Jahre lang hat sie zudem Turniere getanzt. Sie engagiert sich u.a. als Regioleiterin der webgrrls Bayern…

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11. Was machst Du am 19. März 2016? – Elke Köpping
Elke Koepping, 44 Jahre alt, Sprecherin (Voice Over) und Texterin aus Berlin.

Die Kreativunternehmerin ist seit 13 Jahren selbständig und gründete zusammen mit ihrem Teamkollegen Sascha Riecken 2014 die Firma „die audiografen“ für Voice Over und Sounddesign. VGSD-Mitgliedern ist sie als Moderatorin und Co-Moderatorin zahlreicher Telkos bekannt. Bis 2014 war sie der Auffassung, dass  der Equal Pay Day sie gar nichts anginge…

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12. Was machst Du am 19. März 2016? – Brigitte Windt

Brigitte Windt, Unternhehmensberaterin und Coach aus Berlin

Die Unternehmensberaterin, Sachbuchautorin und Expertin für weibliche Gründungen begleitet seit 15 Jahren Selbstständige der freien Berufe sowie kleine und mittlere Unternehmen. Sie appelliert an den uns eigenen natürlichen Zustand von Selbstständigsein und eröffnet Wege für adäquates selbstständiges Denken, Fühlen und Handeln…

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13. Fahren Arbeitsagenturen Gründungszuschuss-Vergabe zurück?
Von der Arbeitsagentur München sind uns in dieser und der letzten Woche mehrere Fälle bekannt geworden, in denen Berater den Antragstellern schon vor einer inhaltlichen Prüfung des Antrags auf Gründungszuschuss gesagt haben, ab sofort lägen alle Anträge „auf Eis“ oder „müssten abgelehnt werden“. Den Gründern wurde zu verstehen gegeben, dass egal was sie einreichen, immer eine Ablehnung erfolge.

Solltet ihr in München oder bei anderen Arbeitsagenturen ähnliche Erfahrungen gemacht haben, so berichtet bitte per Kommentarfunktion unten auf der Beitragsseite von Euren Erfahrungen, damit wir feststellen können, ob es sich um ein regionales oder um ein bundesweites Problem handelt. Eure E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht (hilft uns aber ggf. Kontakt mit Euch aufzunehmen), statt Eures vollständigen Namens könnt Ihr auch nur Euren Vornamen angeben.

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14. VGSD begrüßt das 1.500ste Vereinsmitglied / aktuell bereits 1.528 Mitglieder
Am 1. März konnten wir mit der Interim-Managerin und SAP-Expertin Madeleine Kühne (37) aus Köln unser 1.500stes Vereinsmitglied begrüßen. Wir haben sie gleich angerufen, ihr gratuliert und einen Amazon-Gutschein im Wert von 60 Euro gemailt. In einem kurzen Interview stellt sich Madeleine vor.

Stand heute haben wir sogar schon 1.528 Vereins- und 8.913 Community-Mitglieder – insgesamt lesen also 10.441 Gründer und Selbstständige diesen Newsletter. 547 Vereinsmitglieder stellen sich mit einem Brancheneintrag vor. 282 von ihnen bieten den anderen Vereinsmitgliedern ein Vorteilsangebot.

Du bist Vereinsmitglied, hast aber noch kein Branchenprofil angelegt? Dann investiere jetzt fünf bis zehn Minuten Deiner Zeit und verbessere damit Deine Sichtbarkeit gegenüber den anderen Mitgliedern. Mitglieder mit Branchenprofil berichten uns von Anfragen und Aufträgen, die sie von anderen Mitgliedern bzw. durch deren Empfehlung erhalten haben. Zu Deinem Branchenprofil

Du bist noch nicht Vereinsmitglied? Dann mache jetzt den Upgrade – und hilf mit, die Arbeit des VGSD nachhaltig zu finanzieren. Du hast zahlreiche Vorteile, z.B. Zugriff auf unser Telko-Archiv, freien Eintritt bei Vortragsveranstaltungen, hunderte von Vergünstigungen seitens anderer Vereinsmitglieder und von Partnerunternehmen sowie Dein eigenes Branchenprofil. Die Mitgliedschaft gibt es schon ab fünf Euro/ Monat, sie ist steuerlich absetzbar.

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15. Regionaltreffen, Stammtische und Vortragsevents
Düsseldorf

Frankfurt

  • Frankfurt, 15. März 2016, 18:30 Uhr: Vorstand on Tour : Die Position des VGSD zu den Themen Scheinselbstständigkeit, Rentenversicherungspflicht und KV-Mindestbeiträge

Hamburg

Hannover

Köln

  • Köln, 17. März 2016, 18:30 Uhr: Vorstand on Tour: Die Position des VGSD zu den Themen Scheinselbstständigkeit, Rentenversicherungspflicht und KV-Mindestbeiträge

München

Rhein-Neckar-Kreis

Stuttgart

  • Stuttgart, 16. März 2016, 18:30 Uhr: Vorstand on Tour: Die Position des VGSD zu den Themen Scheinselbstständigkeit, Rentenversicherungspflicht und KV-Mindestbeiträge

Wenn Du für Deine Stadt Events vermisst, so kontaktiere das Regionalteam (Mailadressen hier) – vielleicht sind Veranstaltungen für diesen Zeitraum noch in Planung. Die Regionalgruppen suchen auch laufend nach Mitstreitern, die bereit sind, selbst Treffen zu organisieren oder sie dabei zu unterstützen.

16. Experten-Telkos
  • 17. März 2016, 17:00 Uhr “Warum sollte man das „tote Pferd“ Twitter reiten?” (Experte: Olaf Hoprich)
  • 23. März 2016, 16:30 Uhr: “Scheinselbstständigkeit: Wie können sich Auftraggeber und -nehmer schützen?” (Experte: Dr. Benno Grunewald)
  • 31. März 2016, 16:30 Uhr “Nimm’s bitte nicht persönlich – Der gelassene Umgang mit Kränkungen im Arbeitsleben” (Experte: Dr. Bärbel Wardetzki)
  • 04. April 2016, 17:00 Uhr “Erfolgreich verkaufen für Intro- und Extrovertierte” (Experte: Dr. Sylvia Löhken)
  • 19. April 2016, 16:00 Uhr: „Welche Versicherungen brauche ich als Selbstständiger“ (Experte: Sven Kesberger)
  • 26. April 2016, 16:30 Uhr „Arbeitnehmerähnlich, Scheinselbstständig, Trainer: Wo Gefahren im Umgang mit der Deutschen Rentenversicherung lauern“ (Experte: RA Michael W. Felser)

Falls du eine Telko verpasst, kannst Du als Vereinsmitglied die Aufzeichnung in unserem Archiv auch nachträglich anhören und ggf. verwendete Präsentationen herunterladen.

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