Exklusiv-Telko "Stand der BMAS-Fachgespräche zu Altersvorsorgepflicht und Scheinselbstständigkeit"

Zwischen Mai und Dezember 2019 fanden im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sieben jeweils sechsstündige (!) Fachgespräche statt – zunächst im Zeitraum bis September vier Termine zur geplanten Altersvorsorgepflicht (AVP) für Selbstständige, dann auf VGSD-Initiative hin drei weitere zum Thema Scheinselbstständigkeit.

Teilnehmer des 4. Fachgesprächs zur Altersvorsorgepflicht am 24.09.2019 im Bundesarbeitsministerium, in der Mitte Andreas Lutz, davor Hans-Ludwig Flecken

Foto Sonja Peters, BMAS

Andreas Lutz nahm für den VGSD an allen sieben Gesprächen teil – zusammen mit weiteren Vertretern von Selbstständigenverbänden (BAGSV). Sie sprachen mit Beamten des BMAS und der Deutschen Rentenversicherung (DRV), mit Arbeitgebern und Gewerkschaften (BDA, DGB, ver.di). Das Gesundheits- und andere Ministerien entsendeten Beobachter, viele andere Organisationen wurden für eine oder mehrere Termine hinzugeladen.

Moderiert wurden die Sitzungen von dem für Sozialversicherung und Alterssicherung zuständigen Abteilungsleiter Hans-Ludwig Flecken. Unter seiner Leitung arbeitet das BMAS momentan an einem Gesetzesentwurf.

Andreas Lutz wird im Gespräch mit Max Hilgarth folgende Fragen beantworten:

1. Worum ging es bei den Gesprächen und wie kamen sie zustande?
2. Wer hat an den Gesprächen teilgenommen? Wie war die Gesprächsatmosphäre?
3. Welche Forderungen stellte der VGSD in Bezug auf die AVP? Wie stehen die Chancen, dass unsere Wünsche umgesetzt werden?
4. Welche Maßnahmen für mehr Rechtssicherheit habt ihr vorgeschlagen? Wie stehen hier die Chancen auf Verbesserungen?
5. Wann ist mit dem ersten Gesetzesentwurf ("Referentenentwurf") zur AVP zu rechnen, war er nicht schon für Ende 2019 angekündigt?
6. Wann ist mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zu rechnen?
7. Was können wir tun, sollten wichtige Regelungen für uns nicht akzeptabel sein?

Zum optimalen Verständnis ist es hilfreich, sich unser AVP-Positionspapier vom Oktober 2018 und unsere "Sechs Lösungsansätze zur Überwindung der Rechtsunsicherheit" vom September 2019 bereitzulegen.

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