Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V.

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Experten-Talk Beruf verboten, Einnahmen weg, Soforthilfe unzureichend: Lohnt sich eine Klage auf Entschädigung?

Während des Experten-Talks beantwortete Michael Augustin unter anderem die folgenden Fragen:

  1. Wenn Gesundheitsämter bei Infizierten Quarantäne verhängen, müssen sie Betroffene entschädigen, auch Selbstständige. In welcher Höhe genau?
  2. Warum gilt das nicht auch, wenn der Staat bei Nicht-Infizierten die berufliche Betätigung verbietet oder einschränkt?
  3. Die Verfassungsmäßigkeit dieser Ungleichbehandlung wird von führenden Juristen angezweifelt. Mit welchen Argumenten?
  4. Angenommen der Staat stellt sich auf stur: Wie kann man ein Grundsatzurteil dazu erreichen? Wie lange dauert das? Ist das aussichtsreich?
  5. Muss man selbst klagen oder kann man abwarten, bis ein anderer ein solches Urteil erstritten hat? Was muss man jetzt tun, um im Erfolgsfall Ansprüche stellen zu können?
  6. Nicht wenige Selbstständige werden im Fall einer Insolvenz viel mehr verlieren als "nur" Einkommen und Betriebskosten. Auf welche Entschädigung können sie hoffen?

23.04.2020

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Michael Augustin Experte

Dr. Andreas Lutz Moderator

Sebastian Schulz Co-Moderator

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