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Rahmenvertrag / Projektvertrag - Indiz für Scheinselbständigkeit?

6 Personen fragen sich das

Ich bin seit Jahren in der Konstellation über verschiedene Vermittler tätig. Kann das grundsätzlich ein Problem sein?
Oder sind bestimmte Klauseln schädlich?

  • Auftragnehmer muss Arbeitsergebnisse an den Vermittler übergeben
  • Auftragnehmer tritt Nutzungsrechte an den Vermittler ab
  • Auftragnehmer darf z.B. 12 Monate nach Projekt ohne Vermittler nicht wieder bei dem Enkunden tätig werden
Oliver Storch
Oliver Storch
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2 Antworten

Akzeptierte Antwort

zu 1. mache ich generell nicht, da Inhalte geben Vertraulichkeitsvereinbarungen verstoßen können. Leistung abzeichnen bzw. bestätigen lassen muss reichen. Ergebnisse bleiben intern.
zu 2. ich schule Mitarbeiter beim Kunden und das Material ist mein Eigentum, welche ich dem Kunden lizenzpflichtig aber kostenfrei überlasse, nicht aber dem Vermittler.
zu 3. so pauschal ist das im Konflikt zur Forderung als Kaufmann auch im Wettbewerb stehen zu können. Leider haben Vermittler gerne solche wettbewerbswidrigen Klausen mit dem AG und damit sind konkretere Einschränkungen gegenüber dem AN häufig ein Streitfall.

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Akzeptierte Antwort

Aus meiner Erfahrung als IT-Einkäufer würde ich mal sagen: nein. Das sind übliche Klauseln, auch wenn ich die beiden ersten aus Kundensicht für problematisch halte (aber das ist ein anderes Thema).

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