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Mein Recht auf informelle Selbstbestimmung bei DRV-Auskunftsforderungen - wer hat damit auch zu tun?

3 Personen fragen sich das

Im Januar stellte ich einen Antrag auf Beitragserstattung an die Deutsche Rentenversicherung / Knappschaft Bahn See. Weil ich angegeben hatte, dass ich selbständig arbeite, kam am 9. Februar der Fragebogen zur "Prüfung der Versicherungspflicht als selbständig tätige Person", der von mir höchst detailliert Auskunft über meine aktuellen wirtschaftlichen Verhältnisse verlangte.
Im Anschreiben hieß es: "Die Prüfung der Versicherungspflicht ist erforderlich geworden, weil Sie diese beantragt haben."

Das habe ich natürlich nicht! Dieser Passus ist einfach Bestandteil des Antragsformulars. Den Antrag kann man aber erst stellen, wenn man die "Regelaltersgrenze" überschritten hat. Ich selbst hatte sie bereits um 3 Jahre überschritten!
Es kann doch nicht rechtmäßig sein, dass ich der Rentenversicherung meine aktuellen wirtschaftlichen Verhältnisse offenlegen muss! Aus meiner Sicht eine Nötigung. Ich habe dann recherchiert, was der Datenschutz dazu sagt. Beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz fand ich ein PDF mit Text + Erläuterungen zur DSGVO / Bundesdatenschutzgesetz.
Download unter: www.bfdi.bund.de­/SharedDoc­…INFO1.pdf??

Erst durch eine Beschwerde beim Datenschutzbeauftragten per Online-Formular beim Bundesbeauftragten BfDI (zuständig
wg. Knappschaft Bahn See, sonst sind es die Landesbeauftragten.) wegen Verletzungmeines Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung erhielt ich dann die Rückzahlung, - ohne weitere Daten-Forderungen.

Der Hinweis des BfDI-Sachbearbeiters war: es wäre wichtig, das sich Betroffene darüber bei den zuständigen Aufsichtsbehörden beschweren. Dies gilt nicht nur bei der Beitrags-Erstattung, sondern auch beim Rentenantrag: Selbständigen kann auch dort noch so eine "Prüfung der Versicherungspflicht" drohen.

Gerne berichte ich mehr über meinen Fall - oder wer sich mit mir austauschen möchte, meldet sich bei mir: Eva Glaum, info@old-q.de

Mitgliederfrage (via VGSD)
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1 Antwort

Akzeptierte Antwort

Hallo Eva,
wie hast Du argumentiert, um die Bearbeitung des Antrages zu erreichen, obwohl Du selbstständig bist? In welchem Umfang musstest Du Deine (selbstständige) berufliche Tätigkeit offenlegen?

Lara Schmid
Lara Schmid
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