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Schon vor Tätigkeitsbeginn kann die DRV künftig eine "Prognoseentscheidung treffen. Wie geht das und kann man sich auf die Entscheidung verlassen?

2 Personen fragen sich das

Gibt mir die Prognose die Möglichkeit, früher Rechtssicherheit zu erhalten?

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1 Antwort

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Der Experte stellt fest: Die Prognoseentscheidung hat keinerlei Bindewirkung und ist rein hypothetisch. § 7a Abs. 4a SGB IV besagt: “Die Beteiligten müssen wesentliche Änderungen der gelebten Vertragsverhältnisse binnen eines Monats nach Aufnahme der Tätigkeit mitteilen.”

Hier werden die wesentlichen Änderungen nicht definiert, das bedeutet, die Rechtsprechung wird diese erst in Zukunft genau festlegen. Außerdem fehlt ebenso noch der genaue Adressat der Beurteilung: Es steht noch nicht fest, an wen die Prognose adressiert werden soll. Hier tappen wir also noch im Dunkeln.

Zusammenfassung des VGSD-Werkstudententeams
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Ausführliche Antwort des Experten

Elementenfeststellung, Prognose-, Gruppenentscheidung usw.
Was bringt die "Reform" des Statusfeststellungsverfahrens am 1.4.22?

Mit Dr. Hartmut Paul

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