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Wann Neustarthilfe (Jan - Jun 2021) zurückzahlen

9 Personen fragen sich das

Im Oktober 2021 habe ich die Endabrechnung für die Neustarthilfe (Jan - Jun 2021) gemacht. Daraufhin (31.10.2021) bekam ich eine Email mit dem Betreff "Bestätigung Endabrechnung abgesendet". Ich muss einen Teil der Hilfe erstatten und warte seitdem (also seit über 8 Monaten) auf den entsprechenden Bescheid.

Auf der Seite des BMWi steht: "Sie erhalten im Frühsommer 2022 einen Schlussbescheid der für Sie zuständigen Bewilligungsstelle mit Informationen, ob und wie viel Sie zurückzahlen müssen. [...] Die Frist für die etwaig anfallende Rückzahlung für die Neustarthilfe für Direktantragsstellerinnen und Direktantragssteller endet am 30. September 2022."

Frühsommer ist offensichtlich vorbei (heute ist der 9. August), und die Deadline für die Rückzahlung (die ursprünglich sogar am 30. Juni 2022 war) rückt näher. Ich habe im April und im Juli 2022 schriftlich dort nachgefragt und immer als Antwort bekommen, ich solle mich noch ein wenig gedulden. Heute habe ich bei der Hotline angerufen und dieselbe Antwort erhalten. Die Mitarbeiter weigern sich stetig, meine Fallnummer aufzurufen.

Ich würde einfach gerne wissen, ob ich vergessen wurde, also ob die meisten Leute schon einen Bescheid mit einer Rückzahlungsaufforderung bekommen haben, oder ob die Verzögerung "normal" ist. Weiß hier jemand mehr?

Mary Keiser
Mary Keiser
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6 Antworten

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Das kann noch etwas dauern. Ein Mandant von mir hatte noch die letzte Neustarthilfe, also für das zweite Quartal 2022, im März beantragt. Im Juni - nach verschiedenen Nachfragen - wurde ihm mitgeteilt, dass nunmehr eine neue Software verwendet wird wo mehrere zusätzliche Kontrollmechanismen verwendet wurden und es daher zu Verzögerungen kommt. Mein Mandant hat seine Neustarthilfe für das zweite Quartal Ende Juli erhalten.

Da Antragstellungen generell vor den Abrechnungen bearbeitet werden, kann es mit deiner Abrechnung noch einige Monate dauern. Ich nehme an, dass die neue Software auch die Abrechnungsprozesse betrifft und nicht nur die Antragstellungen. Auch mein o. g. Mandant hat die Abrechnung für den selben Zeitraum wie du bereits eingereicht und nur einen vorläufigen Bescheid erhalten. Ich gehe davon aus, dass du nicht vor Ende des Jahres mit einem Bescheid rechnen kannst.

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Mir wurde mittlerweile bestätigt, dass meine Endabrechnungen eingegangen sind. Heute ist der 19.09.2022.

Auf der Seite www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de­/UBH/Navig­…hilfe.html steht:

"Die Frist für die etwaig anfallende Rückzahlung für die Neustarthilfe für Direktantragsstellerinnen und Direktantragssteller endet am 30. September 2022 [..]. Die Rückzahlung können Sie erst nach der Schlussbescheidung der für Sie zuständigen Bewilligungsstelle vornehmen."

In 11 Tagen endet also die Rückzahlungsfrist. Soll man jetzt einfach darauf hoffen, dass diese Frist nicht mehr gilt, wenn noch keine "Schlussbescheidung" eingegangen ist?

Mary Keiser
Mary Keiser
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ich habe auch die Endabrechnung Neustarthilfe (Jan - Jun 2021) Ende 20221 eingereicht und bisher nichts gehört. ich lebe in Berlin.

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zwei meiner Mandanten haben einen endgültigen Bescheid in Hessen erhalten und müssen die Neustarthilfe zurück zahlen. Die Begründung ist ein Skandal. Der Schwerpunkt der gewerblichen Tätigkeit wird in einem Fall abgelehnt, weil die Renteneinkünfte die Einkünfte aus Gewerbebetrieb übersteigen.
Das kleine Handwerksunternehmen hat in 2019 kaum Gewinn erwirtschaftet. Die spärlichen Renteneinkünfte übersteigen damit die Einkünfte aus Gewerbebetrieb.
Wenn ich den Schwerpunkt der Tätigkeiten ermitteln will, kann ich doch nur die Einnahmen vergleichen und nicht die Einkünfte.

Jürgen Hofmann
Jürgen Hofmann
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Tatsächlich habe ich heute, 03.06.24, einen Schlussbescheid mit einer Rückzahlungsaufforderung für die allererste Neustarthilfe (aus Oktober 2021) erhalten. Also ca. 2 Jahre später als ursprünglich angekündigt. Ihr auch?

Ina M.
Ina M.
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Hallo zusammen,
wollte mich mal erkundigen, ob ihr mittlerweile einen Schlussbescheid bekommen habt?
Habe meine erste Neustarthilfe im Oktober 2021 beantragt und erhalten, Endabrechnung im November 2021 eingereicht, dann nichts mehr gehört. Zig mal angerufen und Mails geschrieben, immer hieß es, ich müsse mich noch gedulden.
Mitte September kam dann die Konsens-Mitteilung, dass dem Finanzamz mitgeteilt wurde, dass ich XX € Neustarthilfe erhalten habe. Danach wieder nichts. Also Ende September wieder angerufen, da hieß es, dass immer zuerst die Konsens-Mitteilung kommt und dann etwas später der Schlussbescheid mit der Rückzahlungsaufforderung. Könnte bis in den November dauern, hieß es.
Nun ist der November auch fast vorbei und ich habe immer noch nichts gehört.
Wie sieht es bei euch aus?

Ina M.
Ina M.
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