Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V.

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Aus WebSKM wird OnDEA: Bürokratiekosten-Datenbank schätzt Erfüllungsaufwand für 26.000 Vorschriften

Die neue Suche mit umfangreichen Filtermöglichkeiten, Screenshot

Eine der wichtigsten Quellen in Bezug auf die Messung von Bürokratiekosten (also insbesondere auch unserer Kosten bei der Erfüllung staatlicher Auflagen!) ist seit über zehn Jahren „WebSKM“. In der webbasierten Datenbank konnte man für eine Vielzahl von Regelungen deren nach dem Standardkostenmodell (SKM!) berechneten Folgekosten nachschauen.

Beeindruckend war überhaupt erst einmal die gewaltige Liste an bürokratischen Vorschriften, die hier analysiert wurden: Rund 24.000 Vorgaben und knapp 2.000 Regelungsvorhaben sind hier verzeichnet.

Jetzt hat das statistische Bundesamt („Destatis“) die Datenbank relauncht und ihr einen neuen Namen gegeben. „OnDEA“ heißt sie jetzt, was für „Online-Datenbank des Erfüllungsaufwands“. Unter www.ondea.de ist sie zu erreichen. Die Nutzung ist kostenlos. Anders als bisher ist keine Registrierung mehr nötig.

Mit dem Namenswechsel will Destatis der Tatsache Rechnung tragen, dass die Behörde inzwischen das Standardkostenmodell hinter sich gelassen hat und statt dessen den Erfüllungsaufwand (EA) misst, was darüber deutlich hinausgeht:

„Mit Hilfe der Messung des Erfüllungsaufwands werden bestehende bundesrechtliche Regelungen analysiert. Basierend auf diesen Ergebnissen werden Vorschläge zur Reduktion der Belastung entwickelt. Das Statistische Bundesamt übernimmt als neutraler Dienstleister für die Bundesregierung und den Nationalen Normenkontrollrat die Messung des Erfüllungsaufwands und bei Bedarf die Schätzung der erwarteten Belastungsänderung aus Regelungsvorhaben.

Auf Grundlage von § 8 des Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates ermittelt das Statistische Bundesamt die Kosten dort, wo sie entstehen – bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und in den Ämtern und Behörden. Die Befragungen sind freiwillig und werden in der Regel telefonisch oder persönlich durchgeführt. Die erhobenen Daten zu den Normen und ihrer Belastung werden öffentlich zugänglich auf OnDEA dokumentiert und der Bestand systematisch fortgeschrieben.

So können alle Interessierten die Entwicklungen beim Erfüllungsaufwand verfolgen und sich in den Prozess einbringen. Die Erkenntnisse aus den Messergebnissen fließen in die Gesetzgebung ein und sind eine der Entscheidungsgrundlagen für bessere Rechtsetzung. Bei bestehenden Regelungen zeigen sie Ansätze für Verbesserungen auf und ermöglichen einen systematischen Bürokratieabbau.“

Der Relaunch gibt der Website ein neues Gesicht. Beim Öffnen der Seite findet man prominent ein Feld zur Suche. Es folgen ein hierarchisch aufgebautes Kategoriesystem und Hinweise u.a. zur Methodik sowie ein Glossar.

Stolz ist man beim Statistischen Bundesamt insbesondere auf die neue „nutzerfreundliche Suchfunktion mit umfangreichen, kombinierbaren Filtermöglichkeiten ergänzt. In der übersichtlichen Standardansicht sind alle wichtigen Kennzahlen [zu einer Regelung] zusammengefasst. Die Einführung eines Expertenmodus ermöglicht es, alle Informationen der Datenbank zugänglich zu machen.“

Wir freuen uns über die Verbesserung des Tools, das eine wichtige Quelle für uns ist im Bereich Bürokratieabbau.

 

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