Ergebnisse der VGSD Experten-Telko „Durch kluge Vertragsgestaltung und Dokumentation das Risiko von Scheinselbstständigkeit reduzieren“

Experte: Dr. Philipp Byers
Moderator: Andy Bosch
Co-Moderator: Hendrik Schäfer

 

 

 

 

In unserer Experten-Telko am 24. Mai 2017 hatten wir Rechtsanwalt Dr. Philipp Byers zu Gast. Bei der Vertragsgestaltung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer rät Philipp dringend davon ab, Wettbewerbsverbote zu vereinbaren. Denn: Das widerspricht der unternehmerischen Positionierung am Markt. Kritisch sieht er außerdem Vereinbarungen, nach denen der Auftraggeber dem Einsatz von Ersatzpersonal zustimmen muss. Das ist laut Philipp entbehrlich, so lange der Beauftragte weiterhin für das Erbringen der Leistung haftet. Grundsätzlich sollte ein Selbstständiger seine Tätigkeit eigenständig und frei von Weisungen ausüben, ohne sich schriftlich zu Rücksprache oder Berichten zu verpflichten.

Die Gestaltung von Verträgen ist sozusagen die Pflicht. Daneben muss aber auch die „Kür“, also die Umsetzung des Vertrags, für die selbstständige Tätigkeit sprechen. Ein Beispiel sind an Sonn- und Feiertagen verfasste E-Mails: Nachrichten, die du außerhalb der gewöhnlichen Arbeitszeiten an den Auftraggeber sendest, belegen, dass du Herr deiner Zeit bist.

Im Umgang mit der DRV versucht Philipp, mit einer offensiven Argumentation und aussagekräftigen Unterlagen schon im Vorfeld den Weg zu einem positiven Bescheid zu ebnen. So hat er für seine Mandanten noch nie einen Fragebogen der DRV ausgefüllt, denn der enthält nach seiner Ansicht Fangfragen. Stattdessen trägt Philipp in einer schriftlichen Stellungnahme vor, wodurch er als Rechtsanwalt die selbstständige Tätigkeit begründet sieht.

Während der Telko hat Philipp unter anderem noch folgende Fragen beantwortet:

  • Wie beurteilen Sie das Verhalten der DRV? Gibt es bestimmte Branchen, derer sie sich gezielt “annimmt”?
  • Welche sind das aktuell? Wie beurteilen Sie die Situation in den oben genannten Branchen?
  • Wie lässt sich durch kluge Vertragsgestaltung Ärger vermeiden? Welche Klauseln sollte man unbedingt vermeiden?
  • Es genügt nicht, die Selbstständigkeit vertraglich zu regeln, man muss sich auch entsprechend verhalten und dies im Streitfall nachweisen können. Wie dokumentiert man das idealerweise?
  • Gibt es wiederkehrende Muster, die dazu führen, dass es Ärger mit der DRV gibt? Welche Tipps können Sie geben?

Hier das Video der Telko:

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Wer sich gerne über Philipps Kanzlei informieren möchte, der kann dies hier tun.

2 Kommentare

  1. Jens schreibt:

    Eine sehr gelungene Experten-Telko, vielen Dank!
    Von Dr. Byers wurde ja angesprochen, dass viele Verbände Musterverträge haben. Das wäre aus meiner Sicht auch für den VGSD eine Idee, hier entsprechendes Material für alle Mitglieder erstellen zu lassen, damit die Mitglieder den größten Fallstricken aus dem Weg gehen können. Das wäre aus meiner Sicht ein großer Mehrwert.

    schöne Grüße,
    Jens

    Antworten
  2. Thomas schreibt:

    Ich würde die Videos gerne mit der Vimeo-App meines Fernsehers ansehen. Dazu wollte ich „Unter Später anschauen abheften“ auswählen und es dann so beim Fernseher selektieren.

    Leider kommt dann die Fehlermeldung von vimeo „Leider konnten wir die Seite nicht finden“.

    Was mache ich falsch?

    Antworten

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