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Was sind patentfähige, akzeptierte technische Wirkungen?

1 Person fragt sich das

Und welche Aspekte werden oft zurückgewiesen?

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1 Antwort

Akzeptierte Antwort

Patentfähige, akzeptierte technische Wirkungen/ Effekte sind:

  • Effizienzsteigerungen (technischer Natur)
  • Verbesserungen in der Sicherheit (z.B. Verschlüsselung, Kodierung)
  • Verbesserte Verwaltung von Systemressourcen
  • Erhöhung der Übertragungsgeschwindigkeit
  • Steuernde oder regelnde Wirkung (z.B. Ansteuerung von Aktoren)
  • Technische Überlegung als Grundlage für die Softwarelösung

Folgende, nicht patentfähige Aspekte werden in der Regel zurückgewiesen:

  • Software für organisatorische, administrative oder kommerzielle Tätigkeiten
  • Software basierend auf gedanklichen Tätigkeiten, regelbasierten oder logischen Zusammenhängen (z.B. Spiele, Sprachen, “Routineprogrammierungen”)
  • Computer implementierte Verfahren, die theoretisch auch gedanklich ausgeführt werden könnten (auch wenn sie komplex sind)
  • Datenmodelle ohne technischen Effekt
Zusammenfassung des VGSD-Werkstudententeams
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Ausführliche Antwort des Experten

"Software-Patente"?
Wie kann ich Apps, Designs und Software schützen bzw. patentieren?

Mit Dirk Hübsch und Sebastian Kirschner

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