Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V.

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Experten-Telko Wie kann ich Apps, Designs und Software schützen bzw. patentieren?

Während der Experten-Telko beantworteten Dirk Hübsch und Sebastian Kirschner unter anderem die folgenden Fragen:

  1. Was genau ist ein Design bzw. ein Geschmacksmuster?
  2. Was macht es Sinn zu schützen? Was unter Berücksichtigung der Kosten eher nicht?
  3. Wie finde ich heraus, ob es mein Design bzw. meine Innovation schon gibt? Oder macht das Patentamt das für mich?
  4. Reine Softwarepatente waren in USA, nicht aber in Europa zulässig. Lohnt sich eine "Software-Patentierung"?
  5. Was muss ich bei der Anmeldung beachten, damit ich auch wirklich einen wirksamen Schutz erhalte? Was sind häufige Fehler?
  6. Welche Kosten entstehen beim Schutz von Designs bzw. der Patentierung von Apps und Software?

29.09.2020

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Dirk Hübsch Experte

Sebastian Kirschner Experte

Oliver Weber Moderator

Antje Eichhorn Co-Moderatorin

Mitschnitt der Telko

In Deutschland gilt der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit – das stellten die Rechtsanwälte Dirk Hübsch und Sebastian Kirschner gleich zu Beginn der Telko zum Thema „Wie kann ich Apps, Designs und Software schützen bzw. patentieren?“ klar. Was nicht verboten ist, ist zunächst erlaubt. Wer seine Idee vor Nachahmern schützen will, muss aktiv werden.

Doch wie schützt man etwas, das nicht mit einer Alarmanlage versehen oder in einem Tresor aufbewahrt werden kann, etwa ein Design? Dies muss, so die Experten, im Patentamt registriert werden. Wer die kreative Ausgestaltung seines Produkts, etwa die Form einer Blumenvase oder das Muster auf der Kaffeekanne, vor Kopien bewahren will, sollte seine rechtlichen Möglichkeiten nutzen. Im Gespräch mit den Moderatoren Oliver Weber und Antje Eichhorn gaben die Patentanwälte einen Überblick darüber, welche Schritte hierfür nötig sind.

Grundsätzlich gilt hierbei der Prioritätsgrundsatz: Wer zuerst beim Patentamt ist, kann das Design schützen. Es reiche nicht, eine Idee einige Zeit vor dem Wettbewerber auf dem Schreibtisch liegen zu haben – wer das alleinige Recht zu ihrer Nutzung haben will, muss sie als Erstes anmelden. Wer den Wettbewerbern die Nutzung erlauben will, könnte das Produkt anschließend lizensieren lassen – und von Lizenzeinnahmen profitieren.

Welche deiner Ideen du konkret schützen kannst, welche Fehler bei der Eintragung nicht passieren sollten und welche Kosten dieser Prozess verursacht – das erfährst du im Mitschnitt der Telko, der für Vereinsmitglieder kostenlos verfügbar ist.

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