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Was ist wichtig beim Schutzrecht?

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Grundsätzlich gilt in Deutschland die Nachahmungsfreiheit. Das heißt: Alles, was nicht verboten ist, ist grundsätzlich erlaubt.

Im gewerblichen Rechtsschutz gelten zwei wichtige Grundsätze:

  • Prioritätsgrundsatz: Wer zuerst kommt, malt zuerst. Wer als Erstes eine Idee hat, kann diese patentieren lassen und sichern.
  • Territorialitätsgrundsatz: Du kannst dein Design in Deutschland, Frankreich, nur in Spanien, in bestimmten Regionen und Ländern oder auch auf der ganzen Welt schützen und sichern lassen.

Es reicht hier aber nicht, nur die Idee zu haben und sich vielleicht aufzuschreiben. Du musst sie auch aktiv patentieren lassen, damit sie geschützt ist.

Es geht zwei verschiedene Schutzrechte:

  • technisches Schutzrecht: Patente und Gebrauchsmuster
  • nicht technische Schutzrechte: Geschmacksmuster/ Designs und Marken
Zusammenfassung des VGSD-Werkstudententeams
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Ausführliche Antwort des Experten

"Software-Patente"?
Wie kann ich Apps, Designs und Software schützen bzw. patentieren?

Mit Dirk Hübsch und Sebastian Kirschner

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