Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V.

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Stichwort: Parlamentarische Sommerpause – Das „Sommerloch“ beginnt heute

Sitzungskalender für das Jahr 2019, Abbildung: Deutscher Bundestag

Jeder hat schon einmal von ihr gehört. Aber was genau ist die parlamentarische Sommerpause? Und vor allem: Von wann bis wann dauert sie? Gilt sie nur für den Berliner Bundestagsbetrieb oder auch andernorts? Und was bedeutet sie für den VGSD?

Die parlamentarische Sommerpause dauert in Berlin zwei Monate, in der Regel sind es Juli und August. In dieser Zeit finden im Deutschen Bundestag keine Sitzungen statt. Die letzte Sitzungswoche vor den Sommerpause dauerte dieses Jahr vom 24. bis 28. Juni. In der Woche vom 9. bis 13. September kommt der Bundestag dann wieder regulär zusammen.

 

Sommerpause in Berlin und den Bundesländern

Dieses Jahr (2019) ist die Sommerpause also sogar etwas länger als zwei Monate, sie dauert vom 29. Juni bis 8. September. Nächstes Jahr (2020) dauert die Sommerpause nur vom 4. Juli bis zum 6. September. Die Dauer kann man aus den Sitzungskalendern des Bundestages für diese Jahre ableiten.

Auch die Landtage haben solche Sitzungskalender und somit eigene Sommerpausen, die sich an den Sommerferien des jeweiligen Bundeslandes orientieren. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat vom 7. Juni bis 14. August geschlossen und ist damit als erstes in die großen Ferien gegangen. Als letztes sind Bayern und Baden-Württemberger in die Sommerferien gegangen. Sie haben in beiden Landtagen dieses Wochenende, am 19. Juli begonnen und dauert in München bis 24. September, in Stuttgart sogar bis 8. Oktober.

 

Auch in der Sommerpause wird gearbeitet, vor allem in Brüssel

Das europäische Parlament hat ebenfalls letzte Woche noch getagt und kommt am 16. September das nächste Mal regulär in Straßburg zusammen. (Kurz bevor am 1. Oktober dann die neue EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen offiziell ihr Amt antritt – am selben Tag übrigens, an dem der Brexit stattfinden soll. Auch während der Sommerpause gibt es also genug zu tun.)

Die Abgeordneten machen in dieser Zeit meist einen längeren Urlaub, widmen sich ansonsten aber ihrem Wahlkreis und befassen sich mit Detailfragen (die Dinge, zu denen sie sonst nicht gekommen sind…): Sie planen Sitzungen und Anhörungen und bereiten Gesetzentwürfe für den Herbst vor. Außerdem steht die Nachbereitung der beschlossenen Gesetze und eingebrachten Gesetzesinitiativen an.

 

Ab sofort für drei Wochen „Sommerloch“

Legt man die Termine in den Bundesländern, in Berlin und Straßburg übereinander, so beginnt heute die „Kernferienzeit“: Bis 13. August tagt regulär keines der Parlamente! Damit beginnt für Journalisten das Sommerloch, die Saure-Gurken-Zeit, in der es einen gewissen Mangel an „großen“ politischen Nachrichten gibt und in der auch einmal eine kleinere Meldung groß herauskommen kann. Nicht umsonst haben an diesem Wochenende ARD und ZDF ihre Reihe mit Sommerinterviews begonnen. Den Auftakt machten Christian Linder (in der ARD) und Robert Habeck (im ZDF).

 

Unterbrechung für 90 Sekunden

Unter besonderen Umständen sind übrigens Unterbrechungen der parlamentarischen Pause durch die Einberufung von Sondersitzungen möglich (Artikel 39 Absatz 3 des Grundgesetzes). So auch dieses Jahr: Wegen des Rücktritts Ursula von der Leyens muss Annegret Kramp-Karrenbauer am 24. Juli – mitten in den Sommerferien – als neue Verteidigungsministerin vereidigt werden.

Das dauert nur 90 Sekunden, wie die Bild-Zeitung vorrechnet. Aber zur Beschlussfähigkeit des Bundestages muss mindestens die Hälfte der 709 Abgeordneten im Bundestag sein. – Bzw. im Paul-Löbe-Haus: Der Bundestag erhält zu dieser Zeit nämlich gerade einen neuen Teppichboden und die Technik darunter wird erneuert. Damit die Abgeordneten nicht nur für den aus 44 Wörtern bestehenden Eid nach Berlin fahren, wird „AKK“ auch eine Regierungserklärung abgeben, gefolgt von einer Aussprache.

 

Was bedeutet die parlamentarische Sommerpause für den VGSD?

Inzwischen sind wir so stark in den politischen Betrieb eingebunden, dass die Sommerpause auch Auswirkungen auf unseren Verband hat: Im Juli und August können wir das eine oder andere in München wegarbeiten, bevor es (schon ab Mitte August) praktisch jede Woche mindestens einen Tag, oft mehrere, zu Gesprächen nach Berlin geht.

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