Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V.

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Ergebnisse der Experten-Telko: „Beruf verboten, Einnahmen weg, Soforthilfe unzureichend: Lohnt sich eine Klage auf Entschädigung?“

Rechtsanwalt Michael Augustin, Foto: privat

Experte: Michael Augustin
Moderator:
Andreas Lutz
Co-Moderator:
Sebastian Schulz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Während der Telko hat Michael unter anderem folgende Fragen beantwortet:

  • Wenn Gesundheitsämter bei Infizierten Quarantäne verhängen, müssen sie Betroffene entschädigen, auch Selbstständige. In welcher Höhe genau?
  • Warum gilt das nicht auch, wenn der Staat bei Nicht-Infizierten die berufliche Betätigung verbietet oder einschränkt?
  • Die Verfassungsmäßigkeit dieser Ungleichbehandlung wird von führenden Juristen angezweifelt. Mit welchen Argumenten?
  • Angenommen der Staat stellt sich auf stur: Wie kann man ein Grundsatzurteil dazu erreichen? Wie lange dauert das? Ist das aussichtsreich?
  • Muss man selbst klagen oder kann man abwarten, bis ein anderer ein solches Urteil erstritten hat? Was muss man jetzt tun, um im Erfolgsfall Ansprüche stellen zu können?
  • Nicht wenige Selbstständige werden im Fall einer Insolvenz viel mehr verlieren als „nur“ Einkommen und Betriebskosten. Auf welche Entschädigung können sie hoffen?

 

Hier die Mitschnitte der Telko: Video und Audio

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Wer weitere Informationen zu einer Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) sucht, kann hier mit Michael Kontakt aufnehmen.

 

 

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