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Wo kann ich geistiges Eigentum schützen lassen?

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Deutsche Marken kannst du beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen lassen. Dort meldest du deine Marke an und erhältst deine Anmeldedaten, dein Aktenzeichen und einen Anmeldetag. Die anschließende Prüfung auf absolute Schutzhindernisse kann zwischen zwei bis fünf Monate dauern.

Wenn bis hierhin alles geklappt hat, erfolgt die Eintragung ins Register und nochmal einen Monat später wird die Eintragung im Markenblatt veröffentlicht. Hier läuft dann die sogenannte Widerspruchsfrist an und dauert drei Monate. Jeder Dritte, der sich durch deine Marke gestört fühlt, kann in diesem Zeitraum Widerspruch einlegen.

Erfolgt kein Widerspruch, bleibt die Marke eingetragen. Erfolgt Widerspruch, wird die Marke gelöscht. Hier solltest du wissen: Löschungsantrag oder -klage durch nicht oder schwer recherchierbare ältere Rechte sind möglich. Recherchiere also genau, bevor du deine Marke anmeldest, um dieses Risiko zu minimieren.

Zusammenfassung des VGSD-Werkstudententeams
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Ausführliche Antwort des Experten

Marken, Patente, Designs
Wie du dein geistiges Eigentum vor Nachahmung schützen kannst

Mit Bengt Langer und Dirk Hübsch

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