Hubertus Heil – Kurzes Porträt unseres neuen Arbeitsministers

Künftiger Bundesminster für Arbeit und Soziales: Hubertus Heil, Foto: Susi Knoll

Horst Seehofer wollte es werden, Eva Högl war dafür im Gespräch – auch Heiko Maas. Und zuletzt stand Katarina Barley als Bundesarbeits- und Sozialministerin auf einer geleakten Liste der künftigen SPD-Minister. Bevor wir ein weiteres Porträt schreiben, wollten wir jetzt erst mal abwarten, ob auch tatsächlich eine Regierung zustande kommt.

Heute wurde nun – fast sechs Monate nach der Bundestagswahl – der Koalitionsvertrag unterschrieben. Es darf also als sicher gelten, dass Hubertus Heil am Mittwoch dieser Woche als neuer Chef des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vereidigt wird.

 

Mit 16 in die SPD eingetreten

Wolfgang-Hubertus Heil wurde im November 1972 als Sohn einer Studienrätin in Hildesheim geboren. Er ist 45 Jahre alt, verheiratet und hat einen Sohn und eine Tochter.

Nach dem Abitur (1992) leistete er Zivildienst und studierte (ab 1995) Politik und Soziologie an der Uni Potsdam. Sein Studium schloss er (2006) an der FernUniversität Hagen ab. Er ist Mitglied der IG Metall.

Heil trat bereits mit 16 Jahren in die SPD ein (1988), war 1991 bis 1995 Bezirksvorsitzender der Jusos in Braunschweig. 1995 bis 1997 arbeitete er für eine brandenburgische Landtagsabgeordnete. Gleichzeitig war er Geschäftsführer für Arbeitnehmerfragen im SPD-Landesverband Brandenburg.

1998 kam Heilmann als Abgeordneter des Wahlkreises Gifhorn – Peine in den Bundestag und wurde seitdem jeweils direkt gewählt.

 

Gründungsmitglied der „Netzwerker“

1999 gehörte zu den Gründungsmitgliedern des „Netzwerk Berlin“, dessen Sprecher er ab 2003 war. Die „Netzwerker“ sind neben der Parlamentarischen Linken und dem Seeheimer Kreis der dritte Zusammenschluss von SPD-Bundestagsabgeordneten.

Ab 2002 gehörte er dem Vorstand der SPD-Landesgruppe Niedersachsen und dem Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion an. Auch gehört er als beratendes Mitglied der Grundwertekommission der SPD an, die Antworten auf Fragen sucht, die längerfristige Bedeutung für die Politik haben.

 

2005–09 und 2017 Generalsekretär mit Pech in Wahlkampfzeiten

2005 wurde er auf Vorschlag von Matthias Platzeck Generalsekretär der SPD und war mitverantwortlich für den SPD-Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009, bei der die SPD mit 23 Prozent ihr bis zu diesem Zeitpunkt schlechtestes Ergebnis einfuhr.

Noch im gleichen Jahr übernahm Andrea Nahles dieses Amt von ihm (2009–14), gefolgt von Yasmin Fahimi (2014–15) und Katarina Barley (2015–17).

Im Juni 2015 übernahm auf Bitte des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz erneut Hubertus Heil die Position des Generalsekretärs und damit die Organisation der heißen Phase des Wahlkampfs.

Tina Hassel (ARD) kommentierte damals den Wechsel von Barley zu Heil: „Wenn man mitten im Fluss überlegt, die Pferde zu wechseln, dann ist zuvor einiges nicht rundgelaufen. (…) Nun bietet sich die Chance zu einem eleganten Wechsel – hin zu einem erfahrenen und vor allem durchsetzungsstarken Generalsekretär. Vier Monate vor der Bundestagswahl ist ein Tausch nicht optimal, aber auch noch nicht zu spät, um den verpatzten Start in den Wahlkampf nun erfolgreicher zu gestalten.“

Erneut hatte Heil Pech, die SPD erzielte mit 20,5 Prozent ein noch schlechteres Ergebnis als 2009. Heil gab das Amt im Dezember 2017 an Lars Klingbeil ab.

Nun folgt Heil als Chef des BMAS auf Andrea Nahles und Katarina Barley.

 

Wenig bekannt über Positionen zur Arbeits- und Sozialpolitik

2011 veröffentlichte Heil das Buch „Damit Deutschland vorankommt: Kompass für eine progressive Wirtschaftspolitik“ in der Reihe „Zukunft in Arbeit“.

Heil gilt als Gegner eines bedingungslosen Grundeinkommens. Als 2006 der thüringische CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus damit liebäugelte, lehnte Heil dies schroff ab: „Das ist eine konservative Stilllegungsprämie. Menschen werden einfach aufgegeben, als nutzlos abgestempelt, in die Sackgasse geschoben und mit Geld abgefunden.“ Das Grundeinkommen sei leistungsfeindlich und unsozial.

Heil galt lange als eingefleischter Schröderianer und Anhänger der Agenda 2010. Im Detail ist jedoch noch nicht sehr viel bekannt über die heutige Position von Hubertus Heil zu für uns relevanten Fragen.

Das aktive VGSD-Mitglied Johannes Hohenthaner hat dem designierten neuen Arbeitsminister am Samstag bereits gratuliert und ihn gefragt, wie er zu dem Thema Rechtssicherheit und Statusfeststellung steht.

Wir sind gespannt, wie sich Hubertus Heil zu Themen wie der Altersvorsorgepflicht und Rechtssicherheit einlassen wird und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit ihm.

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