Ergebnisse der Exklusiv-Telko: Selbstständige in agilen Projekten – (wie) geht das?

Rechtsanwalt Dr. Benno Grunewald

Experte: Dr. Benno Grunewald
Moderator: Dr. Andreas Lutz
Co-Moderatorin: Sylvie Dénarié

 

 

 

 

 

 

In unserer Exklusiv-Telko vom Dienstag letzter Woche hatten wir den Rechtsanwalt Dr. Benno Grunewald zu Gast. Zu Beginn des Gesprächs erklärte Co-Moderatorin und IT-Expertin Sylvie Dénarié, was agile bzw. Scrum-Projekte eigentlich sind und warum diesen Methoden so große Bedeutung zukommt. Eine intensive Kommunikation der Beteiligten ist essentieller Bestandteil. Deshalb fürchten Auftraggeber, dass die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Selbstständige, die in solchen Projekten zum Einsatz kommen, als scheinselbstständig einordnen könnte.

Die regelmäßige Teilnahme an Meetings wertet Benno Grunewald nicht automatisch als Eingliederung in den Arbeitsprozess. Wichtig ist, dass die Selbstständigen zur Teilnahme nicht vertraglich verpflichtet sind. Auch eine Teilnahme per Videokonferenz könnte ein Argument gegen Scheinselbstständigkeit sein, dies sollte jedoch nicht überbewertet werden. Die agilen Projektmethoden verglich Benno mit Verkehrsregeln, die man ja als Auftragnehmer auch dann zu beachten hat, wenn sie nicht nicht einzeln im Vertrag aufgelistet sind.

Der Fokus sollte zunächst auf die Verträge und Rechnungen gesetzt werden, denn diese werden immer als erstes geprüft. „Weniger ist mehr“ ist Bennos Rat an dieser Stelle. Globale Angaben, wie beispielsweise ein Pauschalbetrag X für Leistung Y, geben weniger Angriffspunkte als ein detaillierter Tätigkeitsbericht, der vom Kunden gegenzuzeichnen ist. Hier schloss sich eine interessante Diskussion an, wie und ob man überhaupt als Betroffener Fragen der DRV beantworten sollte.

Während der Telko hat Benno unter anderem folgende Fragen beantwortet:

  • Was sind agile (Scrum-)Projekte und warum kommt ihnen aktuell eine so große Bedeutung zu?
  • Welche Risikofaktoren gibt es bei der Einbindung von Selbstständigen in agile Projekte?
  • Inwiefern gibt ein Team, das selbstorganisiert arbeitet, Weisungen an Team-Mitglieder? Wie lässt sich eine solche Auslegung verhindern?
  • Warum ist die Zusammenarbeit von Selbstständigen und Kunden-Mitarbeitern, zumal bei ähnlicher Qualifikation, problematisch? Wie lässt sich das entschärfen?
  • Inwiefern sind regelmäßige Scrum-Meetings problematisch? Wie ist es, wenn die Teilnahme remote per Videokonferenz erfolgt?
  • Ist es sinnvoll, in Verträgen auf die Klarstellung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales (BT 18/10064) hinzuweisen, derzufolge innovative Projekte nicht behindert werden sollen?
  • Wie reagieren Auftraggeber auf die bestehende Rechtsunsicherheit?
  • Welche Änderungen sollte der Gesetzgeber vornehmen, damit innovative Projekte mit Selbstständigen als Know-how-Geber in Deutschland durchgeführt werden können?

Mitschnitt der Telko

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Wer weitere Informationen rund um das Thema Scheinselbstständigkeit sucht, wird unter anderem auf Dr. Benno Grunwalds Seite fündig.

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