Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V.

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Experten-Talk Ich habe eine Idee - wie gehe ich jetzt weiter vor und schütze sie vor Nachahmern?

Während des Experten-Talks beantworteten Bengt Langer und Dirk Hübsch unter anderem die folgenden Fragen:

  1. Ich habe eine Idee für ein neues Küchengerät, nämlich einen Salzstreuer. Das Problem der bisherigen Salzstreuer war immer, dass die Öffnungen, durch die das Salz rieselt, gerne mal verstopfen. Bei meinem neuen Salzstreuer passiert das nicht. Kann ich diese Entwicklung irgendwie schützen lassen?
  2. Die Lösung des Problems, nämlich dass die Löcher des Salzstreuers nicht verstopfen, könnten patentfähig sein. Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, um damit ein Patent erteilt wird?
  3. Der Salzstreuer ist auch besonders formschön gestaltet. Vergleichbares gibt es bislang nicht. Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit er als Design geschützt werden kann?
  4. Ich möchte den Salzstreuer natürlich auch verkaufen. Dafür habe ich mir auch ein Logo und/oder einen kennzeichnungsstarken Namen entwickelt. Kommt Markenschutz in Betracht?
  5. Kann ich selber nach älteren Rechten Dritter recherchieren?
  6. Kann ich gegen Nachahmer vorgehen? Und was tue ich, wenn ich selber abgemahnt werde?

26.01.2021

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Dirk Hübsch Experte

Bengt Langer Experte

Antje Eichhorn Moderatorin

Danielle Böhle Co-Moderatorin

Mitschnitt des Experten-Talks

"Ich habe eine Idee - wie gehe ich jetzt weiter vor und schütze sie vor Nachahmern?“ – so lautete das Thema unserer Telko mit den Patentanwälten Bengt Langer und Dirk Hübsch, die im Gespräch mit den Moderatorinnen Danielle Böhle und Antje Eichhorn einen, wie sie es selbst formulierten, "wilden Ritt durch die Schutzrechte" hingelegt haben. Die Zuhörerinnen und Zuhörer bekamen im unterhaltsamen Info-Talk einen guten Überblick über die verschiedenen Möglichkeiten, Ideen und Erfindungen zu patentieren.

Vorneweg: In Deutschland gilt der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Was nicht verboten ist, ist zunächst erlaubt. Wer seine Idee vor Nachahmern schützen will, muss aktiv werden. Patente, so die Anwälte, werden grundsätzlich für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

Wie so eine Patentanmeldung abläuft, was man unternimmt, wenn es dennoch Nachahmer gibt oder was man tun kann, wenn man selbst abgemahnt wird – all das verrieten die Experten in der Telko.

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