Experten-Telko: Vier Wochen nach Einführung des ‘Werkvertragsgesetzes’ – Was hat sich verändert?

Experte: Dr. Benno Grunewald
Moderator: Andy Bosch
Co-Moderator: Hendrik Schäfer

Wir laden Dich herzlich ein zur Experten-Telko

„Vier Wochen nach Einführung des ‘Werkvertragsgesetzes’ – was hat sich verändert?“

Dr. Benno Grunewald geht besonders auf diese Fragen ein:

– Was hat sich rechtlich geändert?
– Wie haben die Auftraggeber darauf reagiert?
– Was sollte man als Auftraggeber tun?
– Was kann man als selbstständiger Auftragnehmer tun?

Als Teilnehmer kannst Du auch eigene Fragen stellen.

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26. April 2017
16:30 bis 17:30 Uhr

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6 Kommentare

  1. Dirk schreibt:

    Hallo,

    es passt zwar nicht zum Titel kann aber ebenfalls wichtig für Auftraggeber und selbstständige Auftragnehmer sein: die Meinung von RA Grunewald zur BSG-Entscheidung B 12 R 7/15 R vom 31.03.2017 halte ich ebenfalls für interessant.

    Im Terminbericht
    https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA170403782&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
    stehen Sätze wie
    „Die vereinbarte Verpflichtung zur höchstpersönlichen Leistungserbringung war ebenfalls den Eigenheiten und besonderen Erfordernissen der Erziehungsbeistandschaft geschuldet.“
    „Auch die Vereinbarung eines festen Stundenhonorars spricht nicht zwingend für eine abhängige Beschäftigung, wenn es um reine Dienstleistungen geht und aufgrund der Eigenheiten der zu erbringenden Leistung ein erfolgsabhängiges Entgelt regelmäßig ausscheidet.“
    „Die Höhe des vereinbarten Honorars legt vielmehr eine selbstständige Tätigkeit nahe. Liegt es deutlich über dem Arbeitseinkommen eines sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und lässt es dadurch Eigenvorsorge zu, ist dies ein gewichtiges Indiz für eine selbstständige Tätigkeit.“

    VG Dirk

    Antworten
  2. Dirk schreibt:

    Hallo,

    zum wichtigsten Aspekt von B 12 R 7/15 R gibt es einen ausführlichen Artikel:
    https://www.vgsd.de/bundessozialgericht-fuehrt-honorarhoehe-als-wichtiges-kriterium-fuer-selbststaendigkeit-ein/

    Mir ist beim zu Grunde liegenden Fall noch ein paar Dinge aufgefallen:

    Die Vorinstanz ist zwar ebenfalls zum Ergebnis selbstständige Tätigkeit gekommen
    https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=179175
    hat aber die Honorarhöhe nur erwähnt, aber nicht als Indiz für die Begründung herangezogen.
    Es stellt sich mir also so dar, dass das BSG die relative Honorarhöhe selbst als Indiz eingeführt hat.
    Da der Auftraggeber (Landkreis) keine zum Auftragnehmer vergleichbaren Arbeitnehmer beschäftigt, hat das BSG entweder selbst Vergleichs-Stundensätze ermittelt oder solche aus bisher (d.h. von Vorinstanzen) nicht erwähnten Quellen verwendet.

    Des Weiteren entkräftet der Satz „Auch die Vereinbarung eines festen Stundenhonorars spricht nicht zwingend für eine abhängige Beschäftigung, wenn es um reine Dienstleistungen geht und aufgrund der Eigenheiten der zu erbringenden Leistung ein erfolgsabhängiges Entgelt regelmäßig ausscheidet.“ aus dem Terminbericht viele Argumentationen der DRV Bund, die normalerweise nur bei Verträgen zum Festpreis mit Gewährleistung (also klassischer Werkvertrag) für das Arbeitsergebnis unternehmerisches Risiko anerkennen. Im ersten Referentenentwurf zu §611a BGB gab es ja ähnliche Sätze…

    Auch der folgende Satz der Vorinstanz ist eher ungewöhnlich:
    „Die Revision wird nach § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen. “

    Da ich kein Jurist bin, interessiert mich natürlich die Meinung von RA Grunewald zu B 12 R 7/15 R.

    VG Dirk

    Antworten
  3. Timo Schmidt schreibt:

    Leider befinden sich die meisten Interessenten während dieser Telko noch in der Arbeit…. Könnten sie eventuell eine Aufzeichnung des Gespräches online zur Verfügung stellen?

    Viele Grüße
    Timo

    Antworten
  4. Antworten
  5. Daniel schreibt:

    persönlichen Zugangslink …
    Du erhältst dann eine E-Mail mit:

    * Webinar-ID zur Teilnahme mit „GoToWebinar“-App

    ^^^ scheint nicht mehr zu stimmen. Ich finde und bekomme nirgends die Webinar-ID.

    Antworten
  6. Frank schreibt:

    Schade, der Link zum Webinar fordert zur Installation eines Programmes auf meinem Rechner auf, wofür eine neue Windows-Version nötig wäre. Dazu möchte ich auf die Schnelle nicht gemötigt werden.

    Die Teilnahme einfach über einen Browser ist nicht verfügbar.

    Falls es doch irgendwie möglich sein sollte, sit Gotowebinar mir zu kompliziert, um mal schnell an einem Webinar teilzunehmen. Hat mich jetzt schon 22 Minuten Zeit gekostet – ohne Ergebnis.

    Antworten

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