Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V.

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Petition gegen Rentenversicherungspflicht am 15.10. vor dem Petitionsausschuss

Tim Wessels, Initiator der Petition „Keine Rentenversicherungspflicht für Selbstständige“ hat gerade Post vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags erhalten. Seine Petition wird am Montag, 15.10.2012 vom Ausschuss beraten. Er klärt gerade noch, ob Zuschauer zugelassen sind.

Tim hatte die Petition am 28.03.2012 eingereicht. Bis zum Ende der Mitzeichnungsfrist wurde sie von mehr als 80.000 Menschen unterschrieben. Seit diesem Zeitpunkt befindet sie sich „in der Prüfung“. Knapp fünf Monate scheint hier ein durchaus üblicher Zeitrahmen zu sein.

Parallel hat Bundesarbeitsministerin von der Leyen aber bereits das direkte Gespräch mit Wessels gesucht.

 

2 Kommentare

  1. Kai-U. Bräutigam schreibt:

    Zitat: „Parallel hat Bundesarbeitsministerin von der Leyen aber bereits das direkte Gespräch mit Wessels gesucht.“
    War das wirklich so? Nicht doch eher umgekehrt?

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    1. alutz schreibt:

      Tatsächlich hat die Minsterin zunächst eine Video-Botschaft aufgenommen, in der sie ihre Position zum Gesetz erklärt. Dann, wenige Tage später hat ihre Büroleiterin bei Tim Wessels angerufen und ihn zu einem Gespräch eingeladen. Die Initiative ging also tatsächlich von der Ministerin aus. Ich (Andreas Lutz) machte Tim auf die Video-Botschaft aufmerksam, weil ich sei als direkte Reaktion auf seine Petition gesehen habe und durch eine Pressemitteilung des Ministeriums als einer der ersten darauf aufmerksam wurde. Tim hat mich dann wenige Tage später gefragt, ob ich ihn zu den Gesprächen begleiten möchte. AL

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