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Gespräch im Kanzleramt über faire Krankenkassen- und Pflegebeiträge für Selbstständige

Gestern fand im Bundeskanzleramt mit der für Gesundheitspolitik zuständigen Referatsleiterin sowie einer Mitarbeiterin ein längeres Gespräch zum Thema "einkommensabhängige Krankenversicherungsbeiträge" statt. Neben Andreas Lutz vom VGSD nahm Jochen Clausnitzer teil, der Geschäftsführer des Bundesverbandes Direktvertrieb Deutschland (BDD), der das Gespräch initiiert hatte.

So kennt man das Bundeskanzleramt. Unser Treffen fand allerdings nicht hier, sondern in vom Bundeskanzleramt genutzten Räumlichkeiten in einem Flügel des Familienministeriums statt.

Anlass waren die vor kurzem veröffentlichten Ergebnisse der gemeinsam von BDD, VGSD und BDÜ beauftragten IfG-Studie zu Kosten und Finanzierbarkeit einer Absenkung der Mindestbeiträge und Angleichung der Bemessungsgrundlage von Selbstständigen. Unsere Gesprächspartnerinnen waren auch bereits über unsere gerade gestartete Petition zu diesem Thema informiert. (Hier ist es wichtig, die Zahl der Mitzeichner weiter zu steigern, erst mit einer fünfstelligen Zahl von Mitzeichnern ist unsere Petition wirklich überzeugend!)

Mehr als eineinhalb Stunden Zeit genommen

Die Beamtinnen haben sich viel Zeit genommen - mehr als eineinhalb Stunden - um unsere Argumente anzuhören, eigene Argumente vorzubringen, auf die wir wiederum in Ruhe reagieren konnten. Wir hatten auch Gelegenheit, wichtige Ergebnisse der IfG-Studie zu erläutern. Es herrschte eine offene und sehr sachliche Gesprächsatmosphäre.

Eine wichtige Rolle spielte auch die Frage, welche Auswirkungen die im Rahmen des HHVG beschlossenen Änderungen auf die Belastung der Selbstständigen genau haben. Wir sehen hier erhebliche Nachteile, die die Dringlichkeit einer Absenkung von Mindestbeiträgen zusätzlich erhöhen. Hierzu und zu weiteren Themen wurde ein weiterer schriftlicher bzw. telefonischer Austausch vereinbart.

Aufgrund der vertraulichen Natur des Gesprächs können wir über keine Details berichten. Schon allein die Bereitschaft zu einem solchen ausführlichen Gespräch werten wir als wichtigen Erfolg und freuen uns auf den weiteren Dialog mit den Mitarbeitern des Bundeskanzleramts.

Kommentare Zuletzt kommentiert: 31. August 2017

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