Scheinselbständigkeit: Rechtslage, Erfahrungen, Kampf für Rechtssicherheit

Scheinselbstständigkeit

Wenn die Kriterien niemand mehr verstehen kann und selbst Sozialgerichte sich in ihren Urteilen widersprechen, läuft etwas grundsätzlich schief. Wir wollen mit gesundem Menschenverstand nachvollziehbare Kriterien, ein schnelles und transparentes Statusfeststellungsverfahren sowie unabhängige Entscheidungsorgane – statt immer mehr Leiharbeit und Verlagerung von Projekten ins Ausland.

Kriterienkatalog und Vermutungsregelung in Plattform-Richtlinie Plant die EU das, was in Deutschland vor 20 Jahren kläglich scheiterte?

Die EU diskutiert über Kriterien für Scheinselbstständigkeit. Da horchen ältere Selbstständige in Deutschland auf: Das gab es doch schon einmal. 1999 sollte ein Gesetz mit einem Kriterienkatalog die Scheinselbstständigkeit eindämmen. Nach nur einem Jahr musste es geändert werden, nach vier Jahren war es ganz weg. Droht nun ein Déjà-vu auf EU-Ebene?

Adieu 2022, willkommen 2023 – dem "spannendsten KI-Jahr jemals" Wie ChatGPT das Thema Scheinselbstständigkeit erklärt

Ehrlich gesagt hatte ich von ChatGPT noch nie gehört bis zum Dezember 2022, als Sascha Lobo gleich zwei Mal in langen Spiegel-Kolumnen von dem neuen Chatbot schwärmte. Die erste der beiden Kolumnen ließ er großteils sogar von ChatGPT schreiben: Die ersten 89 im Artikel kursiv gesetzten Zeilen stammen von der künstlichen Intelligenz. Entsprechend war sie denn auch als Autorin des Beitrags an erster Stelle noch vor Lobo genannt.

Offener Brief Mittelstandsallianz auf VGSD-Initiative hin EU-Richtlinie gefährde "die Existenz zahlloser bisher zweifelsfrei Selbstständiger"

Im November hat die Mittelstandsallianz, eine Bündnis aus mehr als 30 Partnerverbänden mit 900.000 Mitgliedsunternehmen, in einem offenen Brief die EU-Plattformarbeitsrichtlinie als "Schlag gegen die Soloselbstständigkeit in Europa" (so die Überschrift) gebrandmarkt (vgl. auch Pressemitteilung). Zuvor hatte der Bundesverband der Arbeitgeberverbände ebenfalls in einem offenen Brief vor dem "Ende der Solo-Selbstständigkeit in Europa" gewarnt.

Über Scheinselbstständigkeit und Rentenansprüche entscheiden Meine Erfahrungen als ehrenamtlicher Sozialrichter

In Bayern hat der VGSD die Möglichkeit, Mitglieder als ehrenamtliche Richter für Sozial- und Landessozialgerichte, aber auch für Arbeits- und Landesarbeitsgerichte vorzuschlagen. Die als solche ernannten Richter dürfen dann bei Verhandlungen und Urteilsfindungen mitwirken. Wer sich zu einem solchen Amt berufen fühlt, verfügt idealerweise über grundlegende Rechtskenntnisse. Das ist aber keine Voraussetzung!

Meilensteine Alles einblenden

Hier haben wir unsere Arbeit und Entwicklungen zum Thema dokumentiert.

Dezember 2020

Überraschendes BAG-Urteil: Crowdworker können angestellt sein!

11 weitere Ereignisse

November 2020

Anhörung im Bundestagsausschuss Arbeit + Soziales zu Gig-/Crowdwork mit AL als Sachverständigem

September 2019

Das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch“, das dem Zoll zusätzliche Rechte einräumt, tritt in Kraft.

Mai 2019

Lünendonk-Studie zeigt, dass Zeitarbeit im IT-Bereich stark zunimmt aufgrund der Gesetzgebung

März 2019

Gemeinsame Studie von VGSD mit GULP zeigt, dass Gesetzgebung zu Brain-Drain und Verlust der Wettbewerbsfähigkeit führt

August 2018

VGSD startet Selbsthilfegruppe für DRV-Opfer

Januar 2018

Im Koalitionsvertrag verabredet die große Koalition eine Evaluation des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes in 2019 [war nicht auch eine Angleichung mit Arbeitsrecht geplant?]

April 2017

Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit

März 2017

Für Notärzte wird eine Ausnahmeregelung beschlossen

Oktober 2016

Erste Lesung im Bundestag / Zeitplan

Juni 2016

Christa Weidner erhält für ihr Engagement zum Thema Scheinselbstständigkeit den Werner-Bonhoff-Preis 2016

Mai 2016

Übergabe Petition an BMAS-Staatssekretärin Fahimi

Mai 2016

Kabinettvorlage vom Mai 2016

2 weitere Ereignisse

Mai 2016

ADESW-Kampagne Experten-Arbeit stärken

Februar 2016

Referentenentwurf vom Februar 2016

Februar 2016

Nahles entschärft Werkvertragsgesetz - Statt "Katalog des Schreckens" nun "Best of BSG"

4 weitere Ereignisse

Februar 2016

Gemeinsame Studie von VGSD mit Deskmag erscheint

Februar 2016

Am 24.02.16 sind wir Teil des Aktionstags Experten-Stillstand

Januar 2016

„Vorstand on Tour“-Roadshow durch sechs Städte startet, Scheinselbstständigkeit ist zentrales Thema

Dezember 2015

VGSD engagiert sich in Verbändeallianz FEFA gegen Werkvertragsgesetz

Dezember 2015

Kanzleramt fordert Nahles zu Überarbeitung auf

November 2015

Referententwurf vom November 2015 - unter der Lupe

4 weitere Ereignisse

November 2015

VGSD organisiert internationale Konferenz zu Scheinselbstständigkeit mit Verbänden aus neun EU-Staaten

September 2015

Treffen von VGSD-Vertretern mit DGB-Chef Reiner Hoffmann

Juli 2015

Auftakt von Christa Weidners erster Vortrags-Roadshow „Das Ende der Selbstständigkeit"

Mai 2015

Petition gestartet

April 2015

Nahles kündigt Gesetzentwurf an

1 weiteres Ereignis

Februar 2015

Arbeitsgruppe zum Thema Scheinselbstständigkeit gestartet

November 2013

Koalitionsvertrag der großen Koalition sieht Werkvertragsgesetz vor

1 weiteres Ereignis

Oktober 2013

Erster VGSD-Experten-Talk zum Thema Scheinselbstständigkeit

Alles einblenden

Scheinselbstständigkeit

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Elementenfeststellung, Prognose-, Gruppenentscheidung usw.

Was bringt die "Reform" des Statusfeststellungsverfahrens am 1.4.22?

Handshake oder Honorarvertrag

So schaffst du den rechtlichen Rahmen für die Arbeit mit Freelancern

Verhandlungen abgeschlossen

Was bringt der Koalitionsvertrag uns Selbstständigen, Frau Müller?

Fragen zum Thema Frag den VGSD

Ist es nützlich, die Mitgliedschaft im VGSD auf der Homepage zu erwähnen?

Gibt es eine Behörde (z.B. Rentenversicherung), die mir bestätigen kann, dass ich nicht scheinselbstständig bin?

Schutz vor Scheinselbstständigkeit: Banken, bei denen ich als Einzelunternehmerin mein statt unter Vor- und Zunamen unter meinem Namenszusatz führen kann?

Akzeptierte Antwort

Welche Erfahrung habt ihr mit mit dem nachträglichen (freiwilligen) Einzahlen in die Deutsche Rentenversicherung (DRV)?

Aufträge: Gibt es eigentlich Musterverträge für Selbstständige, die die Selbstständigkeit belegen?

Führt ein Fragebogen der Krankenversicherung zur Statusfeststellung durch die DRV?

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Wie könnte das Potenzial solo-selbständiger Wissensarbeit besser genutzt werden?

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