BAGSV-Talk mit neuem SPD-Ansprechpartner für Solo-Selbstständige Lebhaftes Gespräch mit MdB Manuel Gava

Altersvorsorgepflicht und Scheinselbstständigkeit waren die wichtigsten Themen beim Zoom-Call mit Manuel Gava, dem neuen Ansprechpartner für Solo-Selbstständige in der SPD-Fraktion. Beim BAGSV-Talk entspann sich ein lebhaftes Gespräch.

An der Zoom-Session mit Manuel Gava am 7. November nahmen rund 15 Mitglieder der BAGSV (Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstständigenverbände) teil. Manuel Gava ist 31 Jahre alt und sitzt seit September 2021 für die SPD im Bundestag. Obwohl erst fünf Jahre zuvor in die SPD eingetreten, trat er in seinem Wahlkreis Osnabrück als Direktkandidat an und nahm dem alteingesessenen CDU-Kandidaten auf Anhieb das Direktmandat ab.

BAGSV-Call mit Manuel Gava, dem neuen Ansprechpartner für Soloselbstständige in der SPD-Bundestagsfraktion

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Gava berichtete von seinem Werdegang als Sohn italienischer Einwanderer. Die Selbstständigkeit sei ihm aus dem privaten Umfeld sehr vertraut. Als junger Mann arbeitete er im Eiscafé seines Vaters mit, auch andere Mitglieder seiner Familie seien selbstständig, beispielsweise im Baugewerbe. Gerade die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass die Selbstständigkeit größere Risiken mit sich bringe als das Angestelltendasein.

"Selbstständigkeit nicht mit Prekariat verknüpfen"

Eine der ersten Fragen zielte auf das Bild ab, das Gava von Selbstständigen hat. Mit einem früheren Statement auf seiner Website hatte er den Eindruck erweckt, als setze er Selbstständigkeit in der Regel mit prekären Verhältnissen gleich. Moderatorin Victoria Ringleb (AGD) hakte nach und betonte, dass die Entscheidung für die Selbstständigkeit eine bewusste Entscheidung sei, die die meisten Selbstständigen nicht aus der Not heraus, sondern aus Überzeugung treffen. Auch BAGSV-Mitglied Jan Jagemann vom Bundesverband selbstständige Wissensarbeit (ADESW) mahnte nachdrücklich, Solo-Selbstständigkeit "nicht automatisch mit Prekariat zu verknüpfen" und erhielt dafür viel Zustimmung der anderen Mitglieder. Im Gespräch zeigte sich, dass Gava die Bandbreite der Welt der Selbstständigen durchaus bekannt ist.

Angst vor "Uberismus"

Neben der Frage der Altersvorsorgepflicht drehte sich ein großer Teil des Gesprächs um die geplante EU-Richtlinie zur Plattformarbeit, die, sollte sie wie derzeit geplant umgesetzt werden, die Solo-Selbstständigkeit massiv beeinträchtigen, ja sogar grundsätzlich in Gefahr bringen könnte. Gava erläuterte das ursprüngliche Motiv der Richtlinie: die Angst vor einem "Uberismus", also der massenhaften Entstehung von prekären Arbeitsverhältnissen im Zuge einer neoliberalen Digitalisierung der Arbeitswelt. Gerade habe er auf einer Lateinamerika-Reise die Auswirkung solchen Wirtschaftens in Brasilien beobachten können: "Das ist der Wilde Westen", sagte er.

Besonders Jochen Clausnitzer (BDD e. V.) wies eindringlich auf darauf hin, welche Probleme die Richtlinie bereiten würde. Er formulierte ein klares Ziel: "Die widerlegliche Vermutung muss raus aus der Richtlinie", sagte er. Wir hoffen, dass wir Manuel Gava als Unterstützer für dieses Ziel gewonnen haben.