Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V.

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Selbstständigen Deutschland e.V.

Die Frist läuft: So forderst du Entschädigung wegen eingeschränkter bzw. untersagter Berufsausübung

Der Staat hat leider viele Selbstständige im Regen stehen lassen. Dieser Musterbrief eröffnet die Chance auf eine Entschädigung, Foto: lassedesignen, Adobe Stock

Rechtsanwalt Michael Augustin, den wir heute Nachmittag in einer Experten-Telko zu Gast haben, hat einen fünfseitigen Musterbrief samt gut verständlicher Erläuterung entwickelt, mit dem jeder von Veranstaltungsabsagen, Schließungen usw. in seiner Berufsausbübung betroffene Selbstständige einen Antrag auf Entschädigung stellen kann. Und zwar nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) – aber unabhängig davon, ob man sich infiziert hat oder nicht.

Diese Vorlage stellt Michael allen VGSD-Vereinsmitglieder kostenlos zur Verfügung.  Tipp: Am besten gleich anschauen, so dass du offene Fragen dazu in der Telko um 15:30 Uhr an ihn stellen kannst.

 

Kurze Frist: Drei Monate nach Maßnahmenbeginn verfallen deine Ansprüche

Den Antrag auf Entschädigung musst du innerhalb von nur drei Monaten ab Beginn der Maßnahme (z.B. erste Schließung einer Messe, von Großereignissen, Läden usw.) stellen, danach verfällt dein Anspruch! Im Brief musst du den – dir pro Woche entstehenden – Nachteil (Verdienstausfall und weiterlaufende Betriebskosten) schätzen. Du kannst darüber hinaus eine Vorschusszahlung von der zuständigen Behörde verlangen.

 

Dieser Inhalt ist nur für angemeldete Vereinsmitglieder sichtbar.

Noch kein Vereinsmitglied?

 

Es ist zunächst mit einer Ablehnung zu rechnen, aber es ist wichtig, sich den Anspruch zu sichern

Zwar ist davon auszugehen, dass diese Behörde (in Bayern ist dies z.B. die Bezirksregierung) deinen Antrag auf Entschädigung ablehnt, sofern du nicht von einer Quarantäne betroffen bist. Diese Ablehnung eröffnet dir dann aber die Möglichkeit, später – wenn es zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gekommen ist – einen Antrag auf Entschädigung oder sogar auf Schadensersatz zu stellen.

Sollte auch das Verfassungsgericht jede Art von Entschädigung verweigern – hättest du mit dem Brief zumindest deinem Unmut Ausdruck gegeben und den politischen Druck erhöht, dass deine wirtschaftlichen Interessen als Selbstständiger stärker in die anstehenden Entscheidungen über Öffnungen bzw. weitere Hilfsmaßnahmen stärker einfließen.

43 Kommentare

  1. Bernadette Schoog schreibt:

    Ich hätte sehr gerne den Musterbrief vorab angeschaut, aber ich finde nirgendwo den Zugangslink. Meine Anmeldung als Vereinsmitglied, die ich meines Wissens längst erledigt habe, funktioniert auch nicht. Das ist sehr ärgerlich.
    Mfg
    Bernadette Schoog

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    1. Stefan E. schreibt:

      Bei mir ist es da: Oben im Beitrag
      „Musterbrief: Antrag auf Entschädigung“ in grün als Link

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    2. Margrit Brundert schreibt:

      Der Rechtsanwalt schickt den Link raus, wenn du das Geld überwiesen hast

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  2. Holger Krüssmann schreibt:

    Mir geht es ähnlich: Kein Link zu finden.
    Log-in funktioniert allerdings. Bitte den Musterbrief per PN!
    Besten Gruß
    Holger Krüssmann

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  3. Egbert Krupp schreibt:

    Bin angemeldet als Mitglied, trotzdem kein Link zum Brief!

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    1. Ilona Freitagsmüller schreibt:

      Den Brief kann man nicht ersehen mit Ihrem Hinweis.

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  6. Eva Kremser schreibt:

    Auch ich suche mich blöd und finde keinen Link zum Musterbrief. Leider wurde ich zur Telko nicht zugelassen mit der Begründung, in diesem Jahr schon 3 Telkos mitgemacht zu haben. Es waren aber nur zwei, die Dritte war schon voll. Bitte das System aufarbeiten. Und…wieso kann ich erst wieder 2021 an einer Telko teilnehmen?

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    1. kettler schreibt:

      Ja, so geht es mir auch. Eine Telko, die bereits ausgebucht ist, wird auch mitgezählt.

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  7. Ming Huang schreibt:

    Hallo Frau Schoog, Herr Krüssmann, Herr Krupp, Herr Toschmanow,

    ich habe den Brief bereits downloaded. Es ist zu dort zu finden wo:

    Musterbrief: Antrag auf Entschädigung

    Erläuterungen zum Musterbrief

    steht. Dann drauf klicken und speichern. Hoffe, Sie finden ihn bald!

    Beste Grüße

    Ming Huang

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  8. L.Hartmann schreibt:

    Bei mir funktionieren die Links.
    Die DOCX-Dateien kann ich im kostenlosen LIBRE-Office verarbeiten.
    Herzlichen Dank

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  9. David Williams schreibt:

    Danke für den Link, Tögel-Keller, aber dieser Link führt auch nur zu dieser Seite und mir geht es genauso wie den Anderen.
    Direkt unter dem Absatz: Kurze Frist: Drei Monate nach Maßnahmenbeginn verfallen deine Ansprüche steht eine Schlatfläche mit der Überschrift „Dieser Inhalt ist nur für angemeldete Vereinsmitglieder sichtbar.“, obwohl ich angemeldet bin.

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  10. Ming Huang schreibt:

    kann man, und wenn ja, wie kann man an der TelCo. teilnehmen?

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  11. Antworten
  12. Antworten
    1. Max Hilgarth schreibt:

      Hallo David,
      wir haben von Michael Augustin nur das Einverständnis, den Brief kostenlos unseren Vereinsmitgliedern zugänglich zu machen. Da Du noch nicht zu unseren Vereinsmitgliedern zählst, hast Du keinen Zugriff auf die Vorlage und die Erläuterung dazu.
      Herzliche Grüße
      Max

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      1. Bernd schreibt:

        Hallo allerseits,

        ich verstehe nicht, wie man so etwas simples so vergeigen kann: auch ich kann trotz Anmeldens nicht auf den Link oder das/die File(s) zugreifen – könnt ihr das bitte mal irgendwie gescheit hinkriegen, svp? Das nervt!!

        Daß es bei einigen funktioniert, bei vielen aber nicht, deutet darauf hin, daß Browserspezifika nicht hinreichend berücksichtigt sein könnten…

        => Bitte nachbessern!

        Antworten
        1. Bernd schreibt:

          …oder unterscheidet ihr tatsächlich „eingelogged sein“ vs. „Vereinsmitglied sein“?
          Das wäre natürlich auch lustig…

          Antworten
  13. Antworten
    1. Max Hilgarth schreibt:

      Hallo David,
      ich habe sonst keine Rückmeldungen wegen Tonproblemen. Deswegen vermute ich das Problem an Deinem Rechner, aber aus der Distanz kann ich es nicht lösen. Bitte wende Dich an den Support von GoToWebinar. Danke.
      Herzliche Grüße
      Max

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  14. Tobias Funke schreibt:

    Wo ist der Antrag einzureichen wenn man in Niedersachsen, Kreis Rotenburg-Wümme wohnt?
    Bei mir ist der Bereich Erwachsenenbildung vom
    Besten Dank:)

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  15. carmen schreibt:

    hallo! hat bayern denn nicht beschlossen, dass sich die bayerische corona-soforthilfe nun am baden-württembergischen modell orientieren soll, nämlich pauschal 1000 euro oder so?

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  16. Christian schreibt:

    Ich habe heute (nach sechs Wochen) meine Absage erhalten, dass ich keine Entschädigung nach §56 IfSG erhalten werde – obwohl die Leipziger Buchmesse durch das Gesundheitsamt der Stadt abgesagt wurde, welches natürlich dem Bundesgesundheitsminister gefolgt ist. Was tue ich nun mit dieser Absage, um die Sache doch noch zu verwandeln?

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  17. Antworten
    1. Tobias Funke schreibt:

      oben im Text ist in grüner Schrift (=Link) zu finden:
      Musterbrief: Antrag auf Entschädigung
      Erläuterungen zum Musterbrief

      Antworten
  18. Bea schreibt:

    Wo ist der Musterbrief? An wen muss man ihn schicken? Welche Behörde?

    Antworten
    1. Tobias Funke schreibt:

      oben im Text ist in grüner Schrift (=Link) zu finden:
      Musterbrief: Antrag auf Entschädigung
      Erläuterungen zum Musterbrief

      Antworten
      1. Bea schreibt:

        Hallo Tobias, vielen Dank für die Antwort. Ich bin angemeldetes (nicht zahlendes) VGSD Mitglied, aber in dem Text, der bei mir erscheint, ist definitiv kein grüner Link. Ich vermute eine paywall. Das ist dann auch okay. Einen solchen Antrag kann man sicher auch über eine Rechtsberatung erhalten. Trotzdem vielen Dank für das Hilfsangebot.

        Antworten
  19. Marpel schreibt:

    Vielleicht wäre jemand einmal so freundlich und stellt ein Exemplar des nicht auffindbaren Musterbriefes online zur Verfügung…ja ich weiß wir sollen alle erst dem Vereinsbeitritt zustimmen, dann dürfen wir den Musterbrief einsehen. Also Hilfe in den eh schon schwierigen Zeiten nur gegen Cash und nachdem man gratis über die Möglichkeit des Einspruches informiert wurde…das finde ich grade etwas unethisch und ich verstehe den Ärger einiger der KommentatorInnen. Ich spende übrigens sowieso schon mein grade wenig vorhandenes Geld der Flüchtlingshilfe, also bitte ein wenig Solidarität.

    Antworten
    1. Max Hilgarth schreibt:

      Lieber Marpel,
      vielen Dank für Deinen Kommentar. Den Musterbrief hat Rechtsanwalt Augustin entworfen, die Vorlagen gehören uns also nicht. Wir haben seine Zustimmung, dass wir ihn unseren Vereinsmitgliedern kostenlos zur Verfügung stellen dürfen. Da er die Vorlage aber auf seiner Seite http://www.ra.michaelaugustin.de/Antrag_Entschaedigung_56_IfSG.html selbst vertreibt, hat der Urheber kein Interesse daran die Vorlage kostenlos ins Netz zu stellen. Dafür bitte ich Dich um Verständnis.
      Herzliche Grüße
      Max

      Antworten
  20. Antworten
    1. Marpel schreibt:

      Hallo Tobias, das war ein guter Hinweis, danke dir, hat sofort funktioniert und kostet nur knappe 4 Euro statt Minimum 96 Euro Jahresbeitrag.
      Offen bleibt die Frage nach der Behörde bei der die Beschwerde eingereicht werden soll. Ich arbeite übrigens ebenfalls in der Kinder-Jugend- und Erwachsenenbildung unter anderem im Landkreis Rotenburg und bei der Stadt Rotenburg. Falls du da also schlauer geworden bist, wäre ein Hinweis ebenfalls willkommen.
      Sonnige Grüße

      Antworten
      1. Tobias Funke schreibt:

        Moin Marpel,
        ich gehe davon aus dass der Antrag für uns hier zu stellen wäre:
        Landkreis Rotenburg (Wümme)
        Rechtsamt
        Hofpfengarten 2
        27356 Rotenburg (Wümme)
        Tel. 04261 983 2656
        rechtsamt@lk-row.de
        http://www.lk-row.de
        Das schließe ich daraus dass dort auch Anträge zu stellen sind, die regulär gestellt werden können:
        file:///C:/Users/funto/Corona/Schadensersatz/merkblatt_zahlung_von_entschaedigungen_56_ff_ifsg.pdf
        „Voraussetzung ist ein die Person betreffender Bescheid des zuständigen Gesundheitsamtes des Landkreises Rotenburg (Wümme) zum persönlichen Tätigkeitsverbot…“
        Der reguläre Antrag wäre dieser hier:
        file:///C:/Users/funto/Corona/Schadensersatz/antrag_auf_entschaedigung_verdienstausfall_selbstaendige.pdf
        Ich bin sehr gespannt ob das wirklich etwas wird oder nur vertane Zeit ist?

        Ganz nebenbei habe ich vollstes Verständins wenn Herr Augustin 3,97 Euro für seine Vorlage verlangt.

        Antworten
  21. Tobias Funke schreibt:

    Ort der Antragstellung:
    „Nach §3 Abs. 1 Nr. 2 VwVfG ist in Angelegenheiten, die sich auf die Ausübung eines Berufes beziehen, die Behörde zuständig, in deren Bezirk der Beruf ausgeübt wird oder werden soll. Dieser Ort ist der Ort, an dem die Tätigkeiten tatsächlich stattfinden.“ (Quelle: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/hinweise-fur-berufstatige-185673.html)
    Mein Problem ist, dass ich meine Diestleisung (Erwachsenenbildung) an verschiedenen Standorten, also bei Kunden gebe. Das sind Bremen, Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein – teilweise mit verschieden Bezirken. Es erscheint mir unpraktikabel jetzt X Anträge zu stellen?

    Antworten
    1. Tobias Funke schreibt:

      Herr Augustin antwortete zwischenzeitlich und rät, die Entschädigungsanzeige nur bei der für mich an meinem Sitz zuständigen Behörde einzureichen. Weiter ermpfielt er:
      „Bitte ergänzen Sie aber sicherheitshalber Ziffer 7 meiner Vorlage um den folgenden Satz: „Bitte teilen Sie mir auch innerhalb der genannten Frist mit, wenn Sie sich zur Entgegennahme dieser Entschädigungsanzeige als unzuständig erachten oder ob Ihrer Ansicht (auch) eine andere Behörde zuständig ist.“
      *** besten Dank für die schnelle Antowrt und dass ich diese hier veröffetlichen darf ***

      Antworten
    2. Marpel schreibt:

      Ganz herzlichen Dank für all die Infos und gutes Gelingen für den Antrag und die weitere Selbstständigkeit,
      Marpel

      Antworten
  22. Lothar Fuchs schreibt:

    Lieber VGSD,

    wenn man immer wieder Mails bekommt, in denen etwas angeboten wird, was man dann aber trotz Login nicht erreicht, weil die Sachen hinter einer Paywall sind (also Zugang nur gegen Zahlung von Geld), dann nehme ich das irgendwann einfach als ziemlichen Spam war.
    Richtig fieser Spam wird es, wenn wie hier beispielsweise, man sich erst damit beschäftigen muss, um zu erfahren, dass das beworbene Formular dann am Ende doch hinter einer Paywall ist, trotz fehlender Hinweise, trotz Login. Ganz negative Erfahrung, liebe Leute.
    Ziemlich negative Erfahrung, finde ich.

    Antworten
    1. Max Hilgarth schreibt:

      Lieber Lothar,
      .
      vielen Dank für Deinen Kommentar. Meine Antwort habe ich gestern schon zweimal hier gepostet:
      .
      Den Musterbrief hat Rechtsanwalt Augustin entworfen, die Vorlagen gehören uns also nicht. Wir haben seine Zustimmung, dass wir ihn unseren Vereinsmitgliedern kostenlos zur Verfügung stellen dürfen. Da er die Vorlage aber auf seiner Seite http://www.ra.michaelaugustin.de/Antrag_Entschaedigung_56_IfSG.html selbst vertreibt, hat der Urheber kein Interesse daran die Vorlage kostenlos ins Netz zu stellen. Dafür bitte ich Dich um Verständnis.
      .
      Und ich möchte schon klarstellen, dass wir in dem Mailing und Artikel sehr deutlich schreiben, dass dieses Angebot für unsere Vereinsmitglieder gilt.
      .
      Herzliche Grüße
      Max

      Antworten
  23. Egbert Krupp schreibt:

    Ich denke, den Brief erhalten nur zahlende Mitglieder!
    Nur gratis beitreten heisst hier noch nicht, Mitglied zu sein!?
    Ich bin nur gratis beigetreten und habe keinen Link zu einem Brief.
    Liebe Admins, bestätigt dies doch bitte.
    Falls ich falsch liege, schickt mir bitte den Link!

    Antworten
    1. Max Hilgarth schreibt:

      Ja, der Brief steht exklusiv unseren zahlenden Vereinsmitgliedern zur Verfügung. Den Musterbrief hat Rechtsanwalt Augustin entworfen, die Vorlagen gehören uns also nicht. Wir haben seine Zustimmung, dass wir ihn unseren Vereinsmitgliedern kostenlos zur Verfügung stellen dürfen. Da er die Vorlage aber auf seiner Seite http://www.ra.michaelaugustin.de/Antrag_Entschaedigung_56_IfSG.html selbst vertreibt, hat der Urheber kein Interesse daran die Vorlage kostenlos ins Netz zu stellen. Dafür bitte ich Dich um Verständnis.

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  24. Daniela Gotta schreibt:

    Liebe Leute,
    ich bin echt traurig über die vielen negativen Äußerungen – der VGSD leistet grandiose Arbeit. Und es ist doch völlig nachvollziehbar, dass Inhalte gegen Bezahlung zu erhalten sind. Die Krise bringt vieles ans Licht 😉 – auch Charaktere … (ich werde alle Angriffe übrigens ignorieren, rege einfach mal zum Nachdenken und wertschätzenden Umgang an). So – und jetzt, wohin in HESSEN? :-))))) DANKE Die D

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