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Krankenversicherung für Selbstständige Kleine Anfrage der Grünen zu Reformbedarf

Hohe Mindestbeiträge und andere Ungleichbehandlungen von Selbstständigen in der gesetzlichen Krankenversicherung sind Anlass für eine Kleine Anfrage der Gesundheitspolitiker der Grünen-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung.

Sie beziehen sich darin auf zwei Studien zu diesem Thema von AOK und Bertelsmann-Stiftung, die beide eine Absenkung der KV-Mindestbeiträge bei gleichzeitiger Einführung einer Versicherungspflicht in der GKV (mindestens bis zur Versicherungspflichtgrenze) fordern.

Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion ist Initiatorin der Kleinen Anfrage

Ähnlich wie die Grünen sieht auch die Bertelsmann-Stiftung dies als ersten Schritt zu einer von ihr befürworteten Bürgerversicherung. Ein Ergebnis der AOK-Studie war, dass zehn Prozent der Selbstständigen maßgeblich durch die hohen KV-Mindestbeiträge in eine prekäre Einkommenssituation geraten.

Die Anfrage umfasst 17 teils sehr detaillierte Fragen. Auf die Antworten sind wir schon gespannt. Die Beantwortung kann allerdings mehrere Wochen bis Monate in Anspruch nehmen. Wir berichten, sobald uns die Antworten bekannt sind.

Kleine Anfrage (PDF)


Jetzt mitzeichnen: Mit unserer Petition setzen wir uns für faire Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge ein. Es ist nicht einzusehen, dass Selbstständige deutlich mehr zahlen als Arbeitgeber und -nehmer zusammen. Eine Gesetzesverschärfung zum 1.1.18 macht eine Reform noch dringlicher.


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