Ergebnisse der VGSD Experten-Telko „Das neue ‘Werkvertragsgesetz‘ und seine Auswirkungen“

Experte: Michael Felser
Moderator: Andreas Lutz
Co-Moderator: Hendrik Schäfer

 

 

 

 

 

 

in unserer Experten-Telko vom 5. April 2017 hatten wir Rechtsanwalt  Michael W. Felser zu Gast. Michael ging gleich zu Beginn auf das Thema Arbeitnehmerüberlassung (ANÜ) ein. Fazit: Mit dem Wechsel in die ANÜ kommen sowohl Auftaggeber als auch -nehmer vom Regen in die Traufe. Michael sieht darin keine Lösung. Es gilt, andere Wege zu finden, um Rechtssicherheit herzustellen.

Die Beschäftigung eines sozialversicherungspflichtigen Mitarbeiters  (> 450 Euro) ist ein Befreiungstatbestand in Hinblick auf arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit. Die DRV zieht dies aber zunehmend auch als Kriterium gegen Scheinselbstständigkeit heran. Indem man z.B. einen Familienangehörigen anstellt, kann man also zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen.

Ein weiterer, anwaltsuntypischer Rat: Bei der Beauftragung von Selbstständigen auf lange Verträge, Wettbewerbsklauseln etc. verzichten! – Die schaden mehr, als sie nutzen.

Auftraggeber lassen sich vieles einfallen: Was tun, wenn der Auftraggeber eine eidesstattliche Erklärung verlangt, dass man nicht scheinselbstständig ist? Oder hohe Vertragsstrafen androht? – Auch darauf gab Michael eine klare Antwort…

In der Telko hat Michael unter anderem noch folgende Fragen beantwortet:

  • Viele Auftraggeber drängen bisher gut bezahlte Selbstständige in Arbeitnehmerüberlassung. Welche Konsequenzen hat es, wenn man sich als Auftragnehmer darauf einlässt?
  • Besteht beim Wechsel in die Arbeitnehmerüberlassung die Gefahr, dass die bisherige selbstständige Tätigkeit für den Auftraggeber erst Recht in Frage gestellt wird?
  • Von manchen Auftragnehmern wird neuerdings verlangt, dass sie eidesstattlich versichern, dass sie nicht scheinselbstständig sind. Wie ist das zu bewerten? Sollte man so etwas unterschreiben oder nicht?
  • Wer trägt das Risiko, wenn Auftraggeber einen Freelancer über Vermittler beauftragen und die Selbstständigkeit in Frage gestellt wird?
  • Kann man auf dem Rechtsweg das Gesetz/ die Praxis zu Fall bringen, zum Beispiel vor dem Verfassungsgericht?
  • Wir geben auf der Basis früherer Experten-Telkos Betroffenen den Rat, kein Statusfeststellungsverfahren anzustoßen und statt dessen die Merkmale der Selbstständigkeit in Vertrag und praktischer Zusammenarbeit herauszustellen und dies auch immer wieder zu dokumentieren. Ist das korrekt? Welche weitergehenden Tipps kannst Du geben?

Hier das Video der Telko:

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Wer sich gerne über Michaels Blog zum Thema Scheinselbstständigkeit informieren möchte, der kann dies hier tun.

11 Kommentare

  1. Antworten
    1. Max Hilgarth schreibt:

      Hallo Marius,

      bitte auf den vimeo-Link klicken und auf der Seite sollte der Download dann möglich sein. Klappt es nun?

      Herzliche Grüße
      Max

      Antworten
      1. Marius schreibt:

        Wenn ich das Video like, kommt nur „Sorry, we couldn’t find that page“. Also kein Download möglich 🙁

        Antworten
  2. Dagmar Klein schreibt:

    Hallo zusammen,

    Ich sehe leider auch keinen Vimeo Link.
    Vielen Dank für einen Tipp und beste Grüße.

    Antworten
    1. Max Hilgarth schreibt:

      Hallo Dagmar,

      den Mitschnitt der Telko stellen wir exklusiv unseren Vereinsmitgliedern zur Verfügung. Du müsstest also erst Mitglied werden um Dir die Telko anzuhören.

      Herzliche Grüße
      Max

      Antworten
  3. Kien Weng schreibt:

    Moin,

    ich konnte das Video auch nicht über einen Link downloaden, aber so hat es funktioniert:

    0. ggf. VGSD Mitglied werden
    1. Video liken
    2. Vimeo Konto erstellen
    3. In vimeo.com anmelden und gelikte Videos öffnen
    4. Video downloaden und in der Bahn sich weiterbilden 🙂

    VG
    Kien Weng

    Antworten
  4. Lesound Veranstaltungstechnik, Th.Lippmann schreibt:

    hallo Kollegen,
    ich bin Mitglied,
    habe mich hier eingeloggt und möchte hier auch das Video herunterladen und nicht schon wieder auf irgendeiner Seite ein Konto erstellen, anmelden usw, usw.
    Ich bitte um Beachtung und Lösung in meinem und sicherlich auch im Sinne von vielen anderen Mitgliedern.
    Bitte Antwort zeitnah.
    Besten Dank, auch für die vielen Mühen,
    VG Th.Lippmann

    Antworten
    1. Max Hilgarth schreibt:

      Hallo Thomas,

      das Video kann man leider nur auf dem von Kien beschriebenen Weg runterladen. Wir werden deswegen die Datei zusätzlich noch bei Soundcloud hochladen und dann kannst Du die Tonspur runterladen.

      Herzliche Grüße
      Max

      Antworten
      1. Johannes Stickel schreibt:

        Hallo Max,

        ich schaffe es leider auch mit der beschriebenen Methode nicht. Wenn ich versuche, das Video zu liken kommt nur „Leider konnten wir die Seite nicht finden“. Die Tonspur bei Soundcloud hochzuladen wäre gut.

        Viele Grüße,
        Johannes

        Antworten
        1. Jens Wagner schreibt:

          Muss den Fehlermeldung leider auch bestätigen, es funktioniert nicht – trotz Registrierung und liken. Schade 🙁

          Antworten
  5. Max Hilgarth schreibt:

    UPDATE: Die Tonspur kann man sich ab jetzt wie gewohnt über Soundcloud runterladen! Danke für Eure Geduld 😉

    Antworten

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