Scheinselbstständigkeit
Unten findet Ihr alle Beiträge rund um das Thema Scheinselbstständigkeit in chronologischer Reihenfolge, hier vorab unsere wichtigsten Links zum Thema:
Kampagnenseiten und Aktionen: VGSD-Petition und weiteren Aktionen – Experten-Arbeit-retten – Aktionstag Experten-Stillstand
Service: Presseschau zum Gesetzesentwurf – Stimmen aus Politik und Verbänden – Was Arbeitsrechtler zum Gesetzesentwurf sagen – Anwaltsliste
Positionen: Positionspapier des VGSD – Positionspapiere anderer Verbände – Vier Forderungen für mehr Rechtssicherheit
Ursprünglicher Gesetzesentwurf: Referententwurf vom November 2015 – … unter der Lupe – Fragen und Antworten
Überarbeiteter Gesetzesentwurf: Referentenentwurf vom Februar 2016 – … unter der Lupe – Politische Bewertung – Resultierende Forderungen
Aktueller Gesetzesentwurf: Kabinettvorlage vom Mai 2016 – Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit
Telkos mit … RA Dr. Philipp Byers (München) – Telko vom 24.05.2017 – RA Dr. Benno Grunewald (Bremen) – Telko vom 27.04.2017 – RA Michael Felser (Brühl) – Telko vom 05.04.2017 – RA Michael W. Felser (Brühl) – Telko vom 26.04.2016 – RA Silke Becker (Heidelberg) – Telko vom 25.02.2016 – RA Dr. Benno Grunewald (Bremen) – Telko vom 23.03.2016 – Telko vom 10.06.2014 – RA und VGSD-Vorstand Frank Weigelt (Leipzig/München) – Telko vom 22.10.2013
Arbeitsgruppe: Im Februar 2015 hat sich eine VGSD-Arbeitsgruppe zum Thema Scheinselbstständigkeit gebildet (Aufnahme in erweiterten Verteiler), die im weiteren Verlauf des Jahres die folgende Kampagne initiiert hat:
Das Wirtschaftsforum der SPD fordert eine Überarbeitung der in der vergangenen Legislaturperiode beschlossenen stärkeren Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen. „Für die digitale Transformation von Industrie und Mittelstand sind selbstständige Digitalisierungsexperten essenziell“, erklärte gestern dessen Vizepräsident Robert M. Maier (Gründer und Geschäftsführer der Visual Meta GmbH, einem Berliner Internet-Unternehmen mit 200 Mitarbeitern). „Die neuen Regeln erschweren […] 
Die wichtigsten Ergebnisse der VGSD-/GULP-Studie vorweg: 26 Prozent der befragten IT-Experten hat erlebt, dass ein ganzes Kundenprojekt aufgrund der Rechtsunsicherheit in Deutschland beendet wurde oder eine Organisationseinheit geschlossen wurde. Weitere 33 Prozent waren „nur“ mit der vorzeitigen Beendigung einzelner Aufträge konfrontiert. 53 Prozent der beendeten Projekte/Aufträge wurden eingefroren oder ganz beendet, die andere Hälfte an […] 
Umfrage von GULP und VGSD: 48 Prozent der selbstständigen IT-Experten erwägen, aufgrund schlechter Rahmenbedingungen Deutschland den Rücken zu kehren 48 Prozent der freiberuflichen IT-Spezialisten in Deutschland denken aufgrund von Rechtsunsicherheit über eine Auswanderung nach. Eine Gesetzesänderung vom April 2017 und deren restriktive Auslegung durch die Deutsche Rentenversicherung (DRV) stellt ihren Status als Selbstständige in Frage. […] 
Nach den Videos zum Thema Krankenversicherungsbeiträge und Altersvorsorgepflicht haben mit unserem Kooperationspartner exali.de ein weiteres Video zu der Frage produziert, wie der Stand zum Thema Scheinselbstständigkeit ist und was hierzu auf unserer Agenda steht: Ines Rietzler von exali.de fragt Andreas Lutz vom VGSD zunächst nach den Auswirkungen des am 01.04.2017 in Kraft getretenen Gesetzes und seinen […] 
Experte: Dr. Hartmut PaulModerator: Andreas LutzCo-Moderator: Andy Bosch Fast 700 Mitglieder hatten sich für unsere Telko am Donnerstag letzter Woche angemeldet, um zu erfahren, was ein (ehemaliger) Prüfer der Deutschen Rentenversicherung (DRV) zum Thema Scheinselbstständigkeit zu sagen hat. Und sie wurden nicht enttäuscht: Dr. Hartmut […] 
Gut drei Seiten Einleitungstext und 37 Fragen, teils mit Unterfragen umfasst die „Kleine Anfrage“, die MdB Thomas Sattelberger (FDP) initiierte und im November 2018 im Namen der FDP-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung richtete. Im Januar kam die Antwort (veröffentlicht als Drucksache 19/6936) und trieb vielen IT-Selbstständigen die Zornesröte ins Gesicht, als heise.de vor kurzem darüber berichtete. […] 
Experte: Dr. Benno GrunewaldModerator: Dr. Andreas Lutz In unserer Exklusiv-Telko vom Dienstag letzter Woche hatten wir den Rechtsanwalt Dr. Benno Grunewald zu Gast. Zu Beginn des Gesprächs erklärte die Co-Moderatorin und IT-Expertin, was agile bzw. Scrum-Projekte eigentlich sind und warum diesen Methoden so große Bedeutung zukommt. Eine intensive Kommunikation der […] 
Gemeinsam mit dem Personaldienstleister GULP führen wir eine Befragung durch, an der möglichst viele Betroffene, insbesondere aus dem Bereich IT und Engineering, teilnehmen sollten. Von euch haben wir immer wieder gehört, dass die bestehende Rechtsunsicherheit (Stichwort: Scheinselbstständigkeit) zum Abbruch von Projekten und der Auftragsvergabe an Selbstständige führt. Wie verbreitet ist diese Entwicklung? Projekte und […] 
Scrum & Co setzen sich auch bei den Großen immer mehr durch: Inzwischen setzt die Hälfte der deutschen Großunternehmen mit mehr als 1.000 Mitarbeitern agiles Projektmanagement ein. Drei Viertel der Einsatzunternehmen und zwei Drittel aller befragten Unternehmen sieht agil durchgeführte Projekte als erfolgreicher. Das sind zwei Ergebnisse einer repräsentativen Befragung, die Bitkom Research im Auftrag […] 
Update (24.10.2018): Von Politikern in Berlin werden wir ernst genommen, bei SPIEGEL und BILD müssen wir uns erst noch Respekt verschaffen. Drei Lesermails habe ich seit Donnerstag letzter Woche an den SPIEGEL und eine an die BILD geschrieben – mit der Bitte um Korrektur der von ihnen (im Rahmen der Berichterstattung über Ursula von der […] 
Montagabend fand bei der vbw das 40. Bayerische Wirtschaftsgespräch statt. Zu Gast war Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Wie schon bei der letzten Veranstaltung dieser Art mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Juli letzten Jahres hatten wir die Möglichkeit, ehrenamtlich engagierte VGSD-Mitglieder dazu einzuladen. (Der nächste Termin der Reihe findet übrigens am 08.10.2018 statt. Zu Gast ist dann […] 
Viele von uns sind im Laufe der letzten Jahre „Opfer“ der Deutschen Rentenversicherung (DRV) geworden, weil diese – z.B. im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens – deine Selbstständigkeit in Frage gestellt hat bzw. die deiner freien Mitarbeiter. Hast auch du lange über endlosen Fragelisten und Stellungnahmen gesessen, die dann von der DRV ignoriert wurden? Wochen- und monatelange […] 
Um vom Thema Scheinselbstständigkeit Betroffenen besser helfen zu können, planen wir eine Datenbank mit den Fragen, die die Deutsche Rentenversicherung (DRV) im Rahmen des Statusfeststellungsverfahrens stellt. Die DRV sendet in Briefform sowohl dem Auftragnehmer (AN) als auch dem Auftraggeber (AG) eine Liste mit bis zu 50 Fragen, die sich je nach Branche und auch nach […] 
Was hat ein Gutachten des VDMA, also des Verbands Maschinen- und Anlagenbau, mit dem sperrigen Titel „Der Kern der negativen Koalitions- und Tarifvertragsfreiheit – Wesen, Bedeutung und Eingriffsmöglichkeiten“ mit uns Selbstständigen zu tun? Und warum stößt eine Veröffentlichung dazu auf Seite 17 der heutigen FAZ zu heftigen Angriffen in den sozialen Medien auf den Verband? […] 
Arbeitnehmervertreter und Sozialdemokraten sind sich eigentlich ganz sicher: Eine Festanstellung ist die beste und sicherste Form der Erwerbstätigkeit, Selbstständigkeit die unsicherste und damit schlechteste. Die Leiharbeit sehen sie irgendwo in der Mitte. Weniger sicher und schlechter bezahlt als die Festanstellung, dafür aber sozialversicherungspflichtig und mit Betriebsrat – und somit der Selbstständigkeit überlegen. Selbstständige wollen […] 
In den letzten Wochen haben wir intensiv die Lobbying-Möglichkeiten genutzt, die sich für uns durch die Mitgliedschaft in der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) ergeben. Sie stellen eine sehr gute Ergänzung zu den regelmäßigen Gesprächen dar, die ich (Andreas Lutz) in Berlin alleine oder zusammen mit anderen in der bagsv (Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstständigenverbände) mitarbeitenden Verbänden mit […] 
Wohin es führen kann, wenn Politiker eigentlich nur das Beste wollen, aber über keinerlei Wirtschaftskompetenz verfügen, das sehen wir täglich am Beispiel Scheinselbstständigkeit. Leider haben die Politiker in diesem Bereich noch immer nicht die Tragweite ihres Versagens erkannt. Sie glauben, dass eigentlich alles in Ordnung ist, während Aufträge massenhaft ins Ausland gehen, weil es als […] 
Über der Zusammenarbeit mit Selbstständigen stehen dunkle Gewitterwolken. Die Gesetzgebung hat es nicht geschafft, Rechtssicherheit herzustellen. Deshalb werden von Kunden und Auftraggebern unterschiedliche, nicht immer sinnvolle oder zielführende Maßnahmen ergriffen, mit denen sie sich schützen wollen. Auch bei den Selbstständigen gibt es erhebliche Wissenslücken, was die Thematik rund um die Deutsche Rentenversicherung (DRV) angeht. Es […] 
Im Rahmen der Reform der EU-Nachweisrichtlinie ist geplant, eine europaweit einheitliche Definition des Arbeitnehmerbegriffs einzuführen, die teilweise im Gegensatz zum nationalen Arbeitsrecht der Mitgliedsstaaten steht. Nachweisrichtlinie droht Rechtsunsicherheit weiter zu vergrößern Nachdem schon die am 1. April 2017 in Deutschland eingeführte neue Definition des Arbeitnehmerbegriffs im § 611a BGB zu sehr viel Rechtsunsicherheit in […] 
Experte: Michael Felser Moderator: Andreas Lutz Co-Moderator: Andy Bosch In unserer ersten Exklusiv-Telko (nur für VGSD-Vereinsmitglieder!) am Donnerstag, 3. Mai 2018, hatten wir Rechtsanwalt Michael Felser zu Gast. Im Gespräch mit Andreas Lutz und Andy Bosch ging Michael gleich zu Anfang ausführlich auf die veränderte Rechtssituation ein: Er stellte […]