Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V.

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UPDATE: Corona-Hilfen für Selbstständige in Bremen

Wappen von Bremen, Abbildung: Kaufdex, Pixabay

Update vom 11. mai 2020

Hilfen für Solo-Selbständige durch das Land Bremen?

Auf Nachfrage beim Pressesprecher der Wirtschaftssenatorin Land Bremen kam die sehr klare und knappe Antwort,

Der Bund hat den Bestrebungen der Länder, Soloselbständige  seitens des Bundes über die Möglichkeiten der Grundsicherung und der Kreditnahme hinaus zu unterstützen, „eine sehr klare Absage erteilt“.

Ich habe daraufhin eine weitere Nachfrage gestellt, nämlich, was denn jetzt das Land Bremen beabsicht, zu tun. Sobald eine Antwort kommt, werde ich informieren.

Daraufhin erfolgte die Antwort: „WIR ARBEITEN DRAN!“

 

Antragsfrist für Corona-Soforthilfen läuft am 31. Mai 2020 ab!! Bitte denkt dran.

 

 

 

Hier wollen wir gemeinsam mit euch erarbeiten, was über die Bedingungen und Vergabepraxis der Corona-Hilfen für in Bremen ansässige Selbstständige bekannt ist.

(Neben einem eigenen Länderprogramm vergibt Bremen auch die Zuschüsse des Bundes. Zu den hierfür bundesweit einheitlich geltenden Rahmenbedingungen haben wir eine eigene Seite zum Erfahrungsaustauch eingerichtet.)

 

Bitte hilf mit…

… indem du deine Fragen und Antworten zu diesem Thema, deine Erfahrungen, von offizieller Seite erhaltene Auskünfte usw. unten per Kommentar mit den anderen Mitgliedern teilst – am besten mit Link auf die Quelle (wenn es eine gibt).

Unser Plan ist, die wichtigsten Fakten und Tipps dann hier als Beitrag zusammenzufassen. Danke fürs Mitmachen! (Seiten-Pate gesucht)

Vereinbarkeit Länder- mit Bundesprogramm

Bedingt. Es soll eine zusätzlich Soforthilfe für Unternehmen größer 10 und kleiner 50 Beschäftigte geben,

 

Wer bekommt wie viel

Bremen wird die neue Richtlinie zur Umsetzung des Bundesprogrammes am 2. April ermöglichen. Die Soforthilfe dient der Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Unternehmen und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen in Folge der Corona-Krise.

Die Soforthilfe erfolgt im Rahmen eines einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschusses, ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten und beträgt bis zu:

  • 9.000 Euro für drei Monate für antragsberechtigte Soloselbstständige und Antragsberechtigte mit bis zu 5 Beschäftigten,
  • 15.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 10 Beschäftigten,

 

 

Voraussetzungen

  • Kleine Unternehmen (einschließlich Unternehmen mit landwirtschaftlicher Urproduktion) mit bis zu 10 Beschäftigten, die wirtschaftlich und damit dauerhaft am Markt tätig sind
  • Freiberuflich Tätige und Soloselbstständige, die die Tätigkeit im Haupterwerb ausüben
    Die zudem
    + Ihre Tätigkeit von einer Betriebsstätte oder einem Sitz der Geschäftsführung im Land Bremen ausführen und
    + Bei einem deutschen Finanzamt angemeldet sind und
    + Durch die Corona Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind und
    + Nicht bereits am 31.12.2019 in wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren
  • Was ist förderfähig?
    • Miete und Pachtzahlungen für gewerblich genutzte Räumlichkeiten
    • Versicherungsbeiträge für die gewerbliche Tätigkeit
    • Zinsen und Leasingraten für gewerblich genutzte Güter und Einrichtungen
    • Kfz-Versicherungen / Leasingkosten / Haftpflicht, wenn das Fahrzeug für die wirtschaftliche Tätigkeit erforderlich ist
  • Die Kosten können für 3 aufeinanderfolgende Monate angesetzt werden, reduzierte Miete / Pacht (mind. 20 %) auch für 5 MonateBei der Berechnung des Liquiditätsengpasses sind die voraussichtlichen Einnahmen der nächsten 3 Monate abzuziehen.

Antragstellung

 

Soforthilfe für freischaffende Künstler:

Der Bremer Senat will Haushaltsmittel in Höhe von 500.000 Euro für ein zusätzliches zuschussbasiertes Sofortprogramm zur Unterstützung freischaffender Künstlerinnen und Künstler aufgrund der Auswirkungen der Coronavirus-Krise zur Verfügung stellen. Unter Vorlage eines Nachweises zur Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse soll Künstlern mit Wohnsitz in Bremen und Bremerhaven nun ein nicht rückzahlbarer Zuschuss in Höhe von bis zu maximal und einmalig 2000 Euro bei nachgewiesenen Einnahmeausfällen gewährt werden. Die gleichzeitige Beantragung dieser Mittel und der Mittel aus dem Bundesfonds sowie aus bremischen Sonderfonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise sind ausgeschlossen. Ob und inwieweit neben der Soforthilfe Grundsicherung beantragt werden kann, ist durch das zuständige Jobcenter zu prüfen. Vorbehaltlich der Beschlussfassung ist geplant, das Antragsformular und die Förderrichtlinien ab Donnerstag unter www.kultur.bremen.de online zu stellen. Zu richten sind die Anträge per Mail an kuenstlersoforthilfe@kultur.bremen.de  oder postalisch an: Der Senator für Kultur, Stichwort Künstlersoforthilfe, Altenwall 15/15, 28215 Bremen.

 

Die wichtigsten Fakten und Tipps

Offizielle Informationen der Landesregierung:

Alle IHK in Bremen auf einen Blick:

14 Kommentare

  1. Antworten
    1. Antworten
  2. Antworten
  3. Til Hagendorn schreibt:

    Hallo Dietmar,

    danke für deinen Hinweis. Die Seite wurde nun geupdatet.

    Ich denke, dass der von dir geteilte Link nicht mehr aktuell ist. Das Antragsformular zu den neuen Richtlinien für Unternehmen bis zu 10 Beschäftigten wird ab dem 2.04 abends verfügbar sein. Wir werden das verfolgen, und baldmöglichst den Link zum neuen Antragsformular veröffentlichen.

    Antworten
  4. D. Wiemkes schreibt:

    Fakten:

    1.
    Medienwirksam wird Sand in die Augen gestreut und zugesagt: „… wir haben alle Instrumente, wie Task Force, die wir eingerichtet haben, um Unternehmen schnell und unbürokratisch Hilfe leisten zu können …“ (Kristina Vogt, Wirtschaftssenatorin, Linke)

    2.
    Am 24.03. stand der Antrag online, den ich am gleichen Tag mit allen geforderten Unterlagen absendete.

    3.
    Bis zum Stand 09.04. wurden 14.500 Anträge abgegeben.

    4.
    Fünf Millionen € seien bisher für die 2.000 Antragsteller ausbezahlt worden.
    Somit erhält jeder durchschnittlich lediglich 2.500 € für 3 Monate!

    5.
    Die Bearbeitungszeit für die 2.000 „bereits bearbeiteten“ Anträge betrug (Stand 09.04.) 17 Tage!
    Wenn 2.000 Anträge innerhalb von 17 Tagen abgearbeitet wurden, kann man sich leicht ausrechnen, wie viel Zeit für die restlichen 12.500 Anträge benötigt wird.
    Es sind 106 Tage, also weitere 3,5 Monate!

    BIS DAHIN WIRD ES ABER MASSENHAFT INSOLVENZEN GEBEN1
    Von schneller Soforthilfe kann man HIER wohl nicht mehr sprechen!

    Ausführlich prüfen – ob man dieses zugesagten Hilfsgeschenkes würdig war – kann man doch hinterher immer noch!

    Antworten
    1. Sibylle Köhler schreibt:

      Hallo D. Wiemkes, gottseidank kann man das nicht so einfach hochrechnen, da mittlerweile deutlich mehr Sachbearbeiter mit zunehmender Routine mit den Anträgen beschäftigt sind. So ist davon auszugehen, dass die Bescheide/das Geld hoffentlich sehr bald eingehen.

      Antworten
  5. vs schreibt:

    Antrag am 23.03. gestellt (sogar Eingangsbestätigung bekommen)
    Bis heute keine Reaktion.
    BAB-Ticker oder sonst keine Infos zu finden.
    Hat in Bremen/Bremerhaven überhaupt schon jemand Soforthilfe erhalten ?

    Ich glaube das ist alles nur Fake (Opium fürs Volk) . Gebe meinem Vorredner recht,
    die Insolvenzverwalter werden sich vor Arbeit nicht retten können.
    Wo das Geld versickert ist werden wir nie erfahren. Gewiss ist nur, dass unsere Enkelkinder
    noch dafür zahlen werden. (Angeblich 350 Mrd. kam gerade in der Tagesschau.

    Die BAB bittet von Rückfragen abzusehen. Ich sehe die Szene aus dem Film „Der Soldat James Ryan“ vor mir wo hunderte Frauen an der Schreibmaschine sitzen. Wobei bei der BAB wohl keine Beileidsschreiben verfasst werden, sondern sich phantasievolle Ablehnungsbescheide ausgedacht werden (wobei das keinen großen Unterschied macht).

    Wer sich jetzt dort auf den Schlips getreten fühlt, der sollte sich die Frage gefallen lassen, was dort im stillem Kämmerlein eigentlich passiert.
    Kann man ganz einfach nach draußen kommunizieren.
    (BAB-Ticker täglicher Stand: Anzahl eingegangener Anträge xxxx davon bis heute bearbeitet xxxx)
    Dauert fünf Minuten verhindert aber massenhaft Rückfragen und, so wie ich bereits überlege, einen neuen Antrag zu stellen, weil der „alte“ vielleicht verschütt gegangen ist.
    Tut mir leid aber das kann man nur ahnen, wenn das zu so einer Geheimsache erklärt wird.

    Planungssicherheit hat man so auch für die nahe Zukunft nicht. Gerade heute habe ich die letzte offene Auftragsakquise verloren, weil ich nicht glaubhaft versichern kann, das es uns zu dem geplanten Liefertermin noch gibt.

    Antworten
    1. Sibylle Köhler schreibt:

      Hallo vs, das ist wirklich ärgerlich! Ich dachte zunächst auch, dass Anträge chronologisch nach Eingangsdatum abgearbeitet werden. Das scheint aber nicht der Fall zu sein; wahrscheinlich hat es mittlerweile eher mit der beantragten Summe der Soforthilfe zu tun. Das schließe ich aus den Rückmeldungen, die ich habe. Das Geld kommt dann ohne Vorankündigung und am nächsten Tag ist der Bescheid in der Post. Ich drücke die Daumen

      Antworten
  6. D. Wiemkes schreibt:

    Zur Ehrenrettung der BAB teile ich mit, dass mein Zuschuss in voller beantragter Höhe bewilligt und inzwischen überwiesen wurde. Merkwürdig ist allerdings, dass ich den Zuschuss mit dem Formular über das Land Bremen beantragte, die Bewilligung jedoch deklariert als „Soforthilfeprogramm des Bundes“ bewilligt wurde.
    Das nimmt mir nun möglichweise die Gelegenheit zur Antragstellung für Mittel des Bundes?

    Zwischen dem Datum der Bewilligung und dem postalischen Eingang ist fast eine Woche vergangen. Mit offenerer Informationspolitik hätte sich die BAB tatsächlich besser profilieren und Sorgen bei Antragstellern reduzieren können.

    Antworten
    1. Sibylle Köhler schreibt:

      Hallo, das freut mich! Der Presse war vor einiger Zeit zu entnehmen, dass in Bremen und auch anderen Bundesländern die Landesmittelförderung in die Bundesmittelförderung über geht.

      Antworten
      1. D. Wiemkes schreibt:

        Hallo Frau Köhler, stimmt, Sie haben Recht!
        Vielen herzlichen Dank übrigens für den hilfreichen Tipp im Artikel „Bessere Hilfen für Solo Selbständige, Teil 2“!
        Diese Info war mir nicht bekannt! (Wurde ja vermutlich auch nicht an die große Glocke gehängt.)
        Anscheinend gibt es doch noch ein klein wenig Gerechtigkeit … und die hoffentlich für längere Zeit!

        Antworten
        1. Sibylle Köhler schreibt:

          Vielen Dank für die „Blumen“! Naja, ob der Versuch von Erfolg gekrönt sein wird, wird spannend sein; ich bitte alle dazu um Rückmeldung.

          Antworten
  7. vs schreibt:

    Nur zur Info: Noch keinen Bescheid oder Soforthilfe bekommen heute 06.August 2020.
    Nach Beschwerde beim Vorstand der BAB und der Handelskammer werde ich täglich mit weiteren Forderungen überflutet: BWA Bilanzen der letzten drei Jahre, Verträge, etc. ets.
    Bin gespannt was morgen wieder kommt

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    1. Antworten

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