VGSD-News 18.07: GKV-Mindestbeitrag halbiert – Gesetzesentwurf gegen Abmahn-Missbrauch – Aktiv werden mit VGSD-Tasks

Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer,

„Tue Gutes und rede darüber“ heißt es. Bei uns ist in den letzten Wochen viel Gutes passiert, wir haben uns – mehr noch als bisher – zu gefragten Gesprächspartnern der Berliner Politik entwickelt. Vor lauter Terminen und Arbeit ist aber zuletzt das über die Erfolge reden und berichten an euch zu kurz gekommen.

Deshalb fällt das Editorial der heutigen VGSD-News etwas länger aus als üblich. Ich möchte euch einen Überblick geben, womit wir beschäftigt waren. Ausführlichere Berichte reichen wir soweit möglich nach.

Wichtige Termine in Berlin und anderswo

Über unseren Erfolg im Gesundheitsausschuss des Bundestages (Stichwort: GKV-Versichertenentlastungsgesetz) haben wir letzte Woche bereits berichtet. Weitere wichtige Termine waren ein Fachgespräch der Unionsfraktion im Bundestag zum Thema Altersvorsorgepflicht, bei dem wir zusammen mit den anderen BAGSV-Verbänden einen wirklich starken Auftritt hatten.

Außerdem hatten wir erstmals ein Treffen mit der Deutschen Rentenversicherung zum Thema Statusfeststellungsverfahren – für diesen Termin hatten wir seit Jahresanfang gekämpft. Auf persönliche Anweisung von DRV-Präsidentin Gundula Roßbach kam es dann zu der Begegnung.

Wir waren zu einem Runden Tisch in der Bayerischen Staatskanzlei eingeladen, haben mehrere Gespräche mit der größten deutschen IHK geführt, uns mit der Bundesagentur für Arbeit und großen Verbänden wie z.B. dem Gesamtverband der Versicherungsindustrie und der DEHOGA getroffen. – Immer auf der Suche nach Schnittmengen und mit dem Ziel, eine möglichst breite Allianz von Verbänden für die Anliegen der „kleinen“ Selbstständigen aufzubauen.

Fruchtbare Zusammenarbeit mit Verbänden

Die enge Abstimmug mit den anderen Verbänden, insbesondere im Rahmen der BAGSV und der vbw zahlt sich aus: Unsere Stellungnahme zum GKV-VEG wurde von 16 weiteren Verbänden mitgezeichnet, unsere Stellungnahme zum Gesetzesentwurf „gegen Abmahmissbrauch“ von 19 und unsere Position zur geplanten Altersvorsorge-Plicht sogar von 23 weiteren Verbänden.

Die einflussreiche Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) hat zudem ein Positionspapier zur AV-Pflicht veröffentlicht, das uns den Rücken stärkt. Dass wir als Berufsverbände zusammen stehen und abgestimmte, überlegte Forderugen stellen, gibt uns in Berlin mehr Gewicht. Man kommt nicht mehr an der BAGSV und damit auch nicht mehr am VGSD vorbei.

Für künftige Aufgaben neu aufgestellt

Auch was unsere eigene Infrastruktur betrifft, haben wir große Fortschritte gemacht: Viel Zeit und Kraft ist in die Umstellung unserer Mitglieder- und Veranstaltungsdatenbank geflossen. Die Umstellung hat deutlich länger gedauert als gedacht. Sie schafft aber die Grundlage, um nun nach und nach spannende neue Funktionen auf unserer Website einzuführen. (Vielen Dank für eure Geduld!)

Nicht ganz freiwillig mussten wir uns zudem auf dem verrückten Münchener Mietmarkt auf die Suche nach einem neuen Büro begeben. Unser bisheriger Untermietvertrag wurde gekündigt. Nach nervenaufreibender Bürosuche und nicht ganz einfachen Verhandlungen haben wir uns entschlossen, das bisherige Büro zum 1.12. als Hauptmieter zu übernehmen. Gerade suchen wir für den letzten freien Raum noch einen Untermieter. In Kürze beginnen dann die Renovierungsarbeiten.

Wir brauchen deine Unterstützung!

Uns wird also auch in den nächsten Wochen nicht langweilig werden. Und: Wir werden deutlich gestärkt und noch schlagkräftiger ins neue Jahr gehen.

Damit wir die mit unserem zunehmenden Gewicht entstehenden politischen Chancen in deinem Sinne nutzen können und weitere für dich wichtige politische Themen angehen können, benötigen wir deine Unterstützung: Bitte empfehle die VGSD-Mitgliedschaft weiter. Falls du noch nicht VGSD-Vereinsmitglied bist, werde jetzt Mitglied. Wir brauchen dringend deine Unterstützung, um den neu hinzukommenden Aufgaben gewachsen zu sein. Danke!

Herzliche Grüße und viel Spaß beim Lesen unserer News!
Andreas Lutz

Inhalt

  1. VGSD-Vorschläge angenommen: GKV-Mindestbeitrag wird von 423 auf 188 Euro pro Monat (– 56 Prozent) sinken!
  2. Gesetzesentwurf gegen Abmahn-Missbrauch vorgelegt: DSGVO-Verstöße sollen abgemahnt werden können
  3. Neue Funktion „VGSD-Tasks“ – So kannst du dich schnell und wirkungsvoll bei uns engagieren!
  4. Ganz einfach, wenn auch leider falsch: Wie SPIEGEL (und BILD) Scheinselbstständigkeit definieren…
  5. Selbstständigen-Report 2018 jetzt online – das habt ihr auf unsere Fragen geantwortet
  6. IT- und Engineering-Experten: Bitte an GULP-Umfrage teilnehmen!
  7. Digitalisierung bringt starke Nachfrage nach Managern und Unternehmern, IT-Experten und Ingenieuren
  8. Drei von vier Großunternehmen sehen agile Projekte als erfolgreicher
  9. Von Handwerkskammertag finanzierte Studie fordert Ausweitung der Rentenversicherungspflicht
  10. Update: Im Gespräch mit Hubertus Heil / Arbeitsministerium plant „Denkfabrik“
  11. LABOR.A 2018 – Plattform „Arbeit der Zukunft“
  12. Gewerkschaften wollen zusätzliche Steuervorteile für ihre Mitglieder
  13. Wie ich meine Begeisterung für Selbstständigkeit teile – Im Gespräch mit VGSD-Mitglied Daniel Held
  14. Who is who: Antje Eichhorn
  15. Vereinsmitglied werden, Brancheneintrag anlegen
  16. Regionaltreffen, Stammtische und Vortragsevents
  17. Experten-Telkos
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1. VGSD-Vorschläge angenommen: GKV-Mindestbeitrag wird von 423 auf 188 Euro pro Monat (– 56 Prozent) sinken!

Am 08.10.18 vor dem Gesundheitsausschuss, Foto: Bundestag, Screenshot

Die Mindestbemessungsgrenzen für Selbstständige in der GKV werden zum 01.01.2919 nicht von 2.284 auf 1.142 Euro gesenkt – wie ursprünglich im Koalitionsvertag vereinbart –, sondern sogar auf 1.015 Euro. Die zusätzliche Reduzierung war einer von zwei pragmatischen Vorschlägen, die Andreas Lutz in einer vom VGSD initiierten und von insgesamt 16 Berufsverbänden unterstützten Stellungnahme zum Gesetz gemacht hatte. Auch unser zweiter Vorschlag wurde angenommen und verhindert, dass u.a. schwer kranke Selbstständige beim Krankengeld mit unerwarteten Abzügen konfrontiert werden. Die Reduzierung der Mindestbeiträge und die zusätzlichen Verbesserungen, die wir erreichen konnten, sind ein großer Erfolg für den VGSD.

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2. Gesetzesentwurf gegen Abmahn-Missbrauch vorgelegt: DSGVO-Verstöße sollen abgemahnt werden können

Der Gesetzesentwurf gegen Abmahnmissbrauch von Justizministerin Barley überzeugt uns noch nicht, Foto: Bundesregierung, Steffen Kugler

Die Bundestagspetition von Vera Dietrich gegen den Abmahnmissbrauch war erfolgreich: Sie hat dazu geführt, dass das Justizministerium innerhalb kürzester Zeit einen Gesetzesentwurf zu diesem Thema vorgelegt hat. Die Zahl der Missbrauchsfälle soll halbiert werden. Das ist uns aber nicht ehrgeizig genug! Außerdem regelt der Gesetz, dass bestimmte DSGVO-Verstöße abgemahnt werden können, was wir ablehnen. Die Verfolgung durch Landesbehörden muss ausreichen. Vera Dietrich macht in ihrer VGSD-Stellungnahme zum Gesetz, die von 20 Verbänden unterstützt wird, umfangreiche Verbesserungsvorschläge. Sie zielen vor allem darauf, die finanziellen Anreize für missbräuchliche Abmahnungen zu reduzieren und Abmahner effektiver zu kontrollieren. Die Stellungnahmen werden aktuell vom Ministerium geprüft. Wir sind gespannt, ob sie zu einer Überarbeitung des Gesetzesentwurfs führen.

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3. Neue Funktion „VGSD-Tasks“ – So kannst du dich schnell und wirkungsvoll bei uns engagieren!

Foto: Shutterstock.com, Gustavo Frazao

Der VGSD lebt vom Engagement seiner Mitglieder, die tolle Ideen einbringen und uns dann tatkräftig bei ihrer Umsetzung unterstützen. Um es dir noch einfacher zu machen, im Verband aktiv zu werden, haben wir eine neue Funktion entwickelt: In der VGSD-Task-Datenbank findest du jede Menge Vorschläge, wie du dich mit wenig Aufwand wirkungsvoll engagieren kannst. Unsere Vorschläge kannst du nach Kategorie, Ort und Zeitaufwand filtern, so die passende Aktivität finden und dank weiterführender Links direkt in die Tat umsetzen.

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4. Ganz einfach, wenn auch leider falsch: Wie SPIEGEL (und BILD) Scheinselbstständigkeit definieren…

Spiegel online hat über eine Strafanzeige gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen berichtet. Vorwurf: Beschäftigung von Scheinselbstständigen, Foto: Bundeswehr/Martin Stollberg

Scheinselbstständigkeit ist ganz einfach zu definieren: Bei Selbstständigen, die nur einen Auftraggeber haben, muss der Auftraggeber die Sozialabgaben nachzahlen. So erklärte es der SPIEGEL im Zusammenhang mit der Berichterstattung über Ursula von der Leyen, die BILD schrieb die Definition ab. Nur leider gibt es keine so einfachen Kriterien, um Scheinselbstständigkeit festzustellen. Selbstständige mit nur einem Auftraggeber sind nicht schein- sondern arbeitnehmerähnlich selbstständig. Und nicht der Auftraggeber, sondern der Selbstständige selbst muss in einem solchen Fall die Sozialversicherungsbeträge, mit Strafzinsen bis zu 60.000 Euro nachzahlen. Unsere mehrfach per E-Mail gesendeten Hinweise und Bitte um Korektur haben die beiden Medien bisher ignoriert. Wir geben aber keine Ruhe.

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5. Selbstständigen-Report 2018 jetzt online – das habt ihr auf unsere Fragen geantwortet

Die Titelseite des Reports

Was ist deine Hauptmotivation, was sind die Hauptnachteile selbstständig zu sein? Wie respektiert fühlst du dich als Selbstständiger? Gestaltet der Staat deine soziale Absicherung auf faire Weise? – Diese und weitere Fragen haben wir euch im Sommer gestellt. Eure Antworten wurden im Rahmen des „Selbstständigen-Report 2018“ ausgewertet, den der Software-Hersteller invoiz in Kooperation mit dem VGSD erstellt hat.

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6. IT- und Engineering-Experten: Bitte an GULP-Umfrage teilnehmen!

New Work und Digitalisierung sind Schwerpunktthema der diesjährigen GULP-Umfrage

Die diesjährige GULP-Umfrage hat „New work“ als Schwerpunkt und fragt nach den Auswirkungen der Digitalisierung. Erstmals dürfen und sollen auch angestellte IT-Experten sich beteiligen. Zwei Fragen erlauben euch, Angaben zum Thema Rechtsunsicherheit zu machen. Weiterhin spielen Fragen nach Stundensatz, Umsatz und den Einflussfaktoren auf die Honorarhöhe (Branche, Unternehmensgröße, Direktbeauftragung vs. Vermittler, Geschlecht, Alter, Ausbildung, Berufserfahrung usw.) eine wichtige Rolle.

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7. Digitalisierung bringt starke Nachfrage nach Managern und Unternehmern, IT-Experten und Ingenieuren

Foto: Pixabay, lukasbieri

Eine Studie des ifo-Instituts zeigt, dass Manager und Unternehmer, IT-Experten und Ingenieure am meisten von der Digitalisierung profitieren werden. Digitale Kompetenzen und eine Qualifikation auf dem Stand der technischen Entwicklung ist maßgeblich dafür, ob man künftig einen lukrativen Job bekommt oder aber eine einfache, schlecht bezahlte Servicetätigkeit. Für den Erfolg ist auch entscheidend, ob es uns gelingt, eine positive Einstellung zum technologischen Wandel zu entwickeln.

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8. Drei von vier Großunternehmen sehen agile Projekte als erfolgreicher

Agile Projekte zeichnen sich u.a. durch kürzere Abstimmungszyklen aus, Foto: Shutterstock, Olena Yakobchuk

Eine Bitkom-Studie im Auftrag von Etengo zeigt: Scrum & Co setzen sich auch bei Großunternehmen immer mehr durch, jedes zweite setzt sie bereits ein. Drei Viertel der Einsatzunternehmen hält sie für erfolgreicher und lobt vor allem die höhere Qualität der Ergebnisse. Weitere ausschlaggebende Argumente für agile Methoden sind die schnellere Umsetzung von Projekten und die einfachere Zusammenarbeit mit IT-Freelancern. Der Einsatz von Selbstständigen ist aber durch die bestehende Rechtsunsicherheit insbesondere bei agilen Projekten bedroht…

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9. Von Handwerkskammertag finanzierte Studie fordert Ausweitung der Rentenversicherungspflicht

Foto: Pixabay

Eine vom Handwerkskammertag finanzierte Studie fordert eine Ausweitung der für meisterpflichtige Handwerksberufe geltenden 18-jährigen Rentenversicherungspflicht auch auf andere Selbstständige. Im Visier befinden sich vor allem soloselbstständige Handwerker, die in nicht rentenpflichtigen Handwerksberufen tätig sind und deshalb über einen unfairen Vorteil verfügen würden. Die Studie zeigt allerdings auch, dass die Rentenversicherungspflicht – wo sie besteht – nur zu niedrigen Rentenansprüchen führt und sich die Handwerker zu einem großen Teil durch selbstgenutzte und vermietete Immobilien absichern.

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10. Update: Im Gespräch mit Hubertus Heil / Arbeitsministerium plant „Denkfabrik“

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, Foto: Andreas Lutz

Ende September bestand bei der vbw die Gelegenheit, den neuen Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in Aktion zu erleben. Die vorbereitete Rede über die Herausforderungen für die Arbeitswelt durch die Digitalisierung legte Heil zur Seite, nachdem vbw-Präsident Alfred Gaffal detailliert aufgezählt hat, wo er bei der großen Koalition überall Handlungsbedarf sehe. Seinen wenige Tage zuvor gemachten Vorschlag zur Einbeziehung von Beamten in die Rentenversicherung wiederholte er nicht, dafür sprach er aber über die Einbeziehung der Selbstständigen. Wir nutzten die Chance und stellten ihm eine Frage zum Thema Rechtssicherheit…

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11. LABOR.A 2018 – Plattform „Arbeit der Zukunft“

Selbstständigkeit zwischen Leiharbeit und befristeten Arbeitsverhältnissen, Foto: Max Hilgarth

Max Hilgarth hat uns auf der Veranstaltung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung vertreten, zu der sich mehr als 700 Teilnehmer angemeldet hatten, um über die Arbeitswelt der Zukunft zu sprechen. Sein Eindruck: Selbstständigkeit wird von der Mehrheit der Teilnehmer irgendwo zwischen Leiharbeit und befristeten Arbeitsverhältnissen eingeordnet. „Willkommen in einer Arbeitswelt ohne Selbstständige“ fasste ein anderer Kollege seine Eindrücke zusammen. Bei einem Ideenpitch, über den die Teilnehmer abstimmen konnten, gewann der Vorschlag, dass Internet-Plattformen künftig von Auftraggebern die Arbeitgeberanteile erheben und direkt an die Sozialkassen abführen. Das Gespräch über die Zukunft der Arbeit schien uns stark von Ängsten geprägt.

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12. Gewerkschaften wollen zusätzliche Steuervorteile für ihre Mitglieder

Studienautor Prof. Martin Franzen (LMU München, Foto: vbw

Die Gewerkschaften leiden unter Mitgliederschwund und sorgen sich, dass sie künftig nicht mehr genug Erwerbstätige mobilisieren können, um Löhne und Gehälter auszuhandeln. In einer Studie fordern sie deshalb jetzt eine steuerliche Besserstellung ihrer Mitglieder. Sollte es tatsächlich dazu kommen, stellt sich die Frage, ob die Vergünstigungen für alle Berufsverbände oder nur für Gewerkschaften gelten.

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13. Wie ich meine Begeisterung für Selbstständigkeit teile – Im Gespräch mit VGSD-Mitglied Daniel Held

Foto: Daniel Held

VGSD-Mitglied Daniel Held teilt sein Wissen und seine Begeisterung für die Selbstständigkeit bereitwillig mit anderen. Vor kurzem ist sein Buch „Ohne Zweifel selbstständig“ erschienen, mit dem er seine Leser auf eine persönliche „Heldenreise“ mitnimmt und zeigt, wie man sich am besten für das Abenteuer Selbstständigkeit rüstet, Klippen umschifft, mit Selbstzweifeln umgeht und als gestärkte Persönlichkeit und erfolgreicher Freiberufler von der Reise zurückkehrt. Außerdem hat Daniel einen Medienstammtisch ins Leben gerufen, mit dem er von seiner Kölner Heimat aus das ganze Bundesgebiet bereist. In diesem Rahmen veranstaltet er auch kostenlose Workshops. Im Interview stellt er seine vielfältigen Aktivitäten vor und erklärt seine Motivation.

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14. Who is who: Antje Eichhorn

Foto: Antje Eichhorn

Antje Eichhorn hat sich als Reaktion auf die „VGSD-Tasks“ bei uns gemeldet, um eine Fachgruppe zum Thema „Creative Consulting / Innovation“ zu gründen. Am 29.01.18 wird sie zudem eine Experten-Telko zum Thema „Design Thinking“ halten. Antje studierte Industriedesign sowie Communication & Brand Design. Als selbstständige Beraterin moderiert sie Kreativitäts- und Innovationsworkshops und hilft Startups, kleinen und mittleren Unternehmen, innovative Produkte und Dienstleistungen sowie Marken zu entwickeln.

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15. Vereinsmitglied werden, Brancheneintrag anlegen
Du bist Vereinsmitglied, hast aber noch kein Branchenprofil angelegt? Dann investiere jetzt fünf Minuten deiner Zeit und verbessere damit deine Sichtbarkeit gegenüber den anderen Mitgliedern. Mitglieder mit Branchenprofil berichten uns von Anfragen und Aufträgen, die sie von anderen Mitgliedern bzw. durch deren Empfehlung erhalten haben. Zu deinem Branchenprofil

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16. Regionaltreffen, Stammtische und Vortragsevents
Berlin

Hamburg

Hannover

Koblenz

München

Nürnberg

Stuttgart

Wenn du für deine Stadt Events vermisst, so kontaktiere das Regionalteam (Mailadressen hier) – vielleicht sind Veranstaltungen für diesen Zeitraum noch in Planung. Die Regionalgruppen suchen auch laufend nach Mitstreitern, die bereit sind, selbst Treffen zu organisieren oder sie dabei zu unterstützen.

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17. Experten-Telko
  • 31. Oktober 2018, 16:00 Uhr „Vom Solo-Selbstständigen zum Arbeitgeber – mein erster Mitarbeiter“ (Heidi Tiedemann)
  • 6. November 2018, 16:30 Uhr „Wie kann man faire von unfairen Verträgen unterscheiden – bei IT- und anderen Auftraggebern?“ (Julia Gertz)
  • 14. November 2018, 15:30 Uhr „Schufa aus Sicht von Selbstständigen: Das musst du beachten“ (Dr. Sven Tintemann)
  • 21. November 2018, 16:00 Uhr „Akquise mit System – Gut überlegte Prozesse zur Kundengewinnung“ (Claudia Dietl)
  • 29. November 2018, 16:30 Uhr „So wirst du zum Magnet für deine Wunschkunden“ (Bianca Gabbey)
  • 4. Dezember 2018, 16:00 Uhr „Lokales Onlinemarketing – Wie du in deiner Nähe Kunden gewinnst“ (Dennis Hirsch)
  • 11. Dezember 2018, 16:00 Uhr „Wecke den Unternehmer in dir: Die Prinzipien des Entrepreneurship“ (Catharina Bruns)
Falls du eine Telko verpasst, kannst du als Vereinsmitglied die Aufzeichnung in unserem Archiv auch nachträglich anhören und ggf. verwendete Präsentationen herunterladen.

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