Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V.

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VGSD-News 20.14: Geduld mit Regierung am Ende – FAQ zu Novemberhilfe – Kriminalisierung von Soforthilfe-Empfängern

Selbst Journalisten geht allmählich die Geduld mit unseren Regierungsvertretern aus: „Herr Scholz, … können Sie sich einen solchen (Unternehmer-)Lohn vorstellen? Ja oder nein?“ fragte WISO-Moderator Niehaves vorgestern Finanzminister Olaf Scholz. Derweil dessen Kollege Hubertus Heil die Selbstständigen über die Medien aufrief, nun doch endlich Grundsicherung zu beantragen.

Versuchen die SPD-Minister den Beweis zu erbringen, dass die Soloselbstständigen so sind, wie sie sie schon lange sehen, nämlich prekär, in der Grundsicherung gut aufgehoben und dann auch hoffentlich bald dankbar, endlich in einen ordentlichen sozialversicherungspflichtigen Job wechseln zu dürfen?

Wie erklärt sich, dass sie wirksame, unbürokratischen Hilfen noch immer blockieren, nachdem Wirtschaftsminister Altmaier sich inzwischen (vgl. 3.) deutlich für einen Unternehmerlohn ausgesprochen hat?

Die Novemberhilfen – das zeigt unser ausführlicher FAQ (unter 2.) – helfen nur bestimmten Branchen und auch das nur für einen Monat. Viele, die seit Beginn der Krise mit hohen Honorarausfällen aufgrund staatlicher Maßnehmen konfrontiert sind, gehen erneut leer aus. Warum verspricht man jetzt wieder großspurig Hilfe und schickt sich an, viele Betroffene abermals zu enttäuschen? Konzentriert man sich auf auf die öffentlich besonders sichtbaren Berufe und lässt die anderen untergehen, wie #AlarmstufeRot mutmaßt?

Olaf Scholz und Peter Altmaier müssen jetzt liefern. Und zwar eine Lösung über den November hinaus. Die Geduld der Betroffenen ist am Ende.

Trotz der durchwachsenen Nachrichten: Viel Spaß beim Lesen der News!

 

 

Inhalt

  1. Kommentar zu Unternehmerlohn: Unsere Geduld mit der Regierung ist am Ende!
  2. Novemberhilfe: Fragen & Antworten zur Förderung – und welche Änderungen nötig wären
  3. Altmaier für fiktiven Unternehmerlohn / Andreas Lutz spricht in BMWi-Pressekonferenz
  4. Neue Infos, wer dahinter stecken könnte: Bis zu 8.000 Soforthilfe-Empfängern drohen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen
  5. FAQ der Steuerberaterkammer zur Überbrückungshilfe II
  6. Update zu Grundsicherung: Neue Regelung zu Schonvermögen unter der Lupe
  7. Grünen-Bundestagsfraktion fordert in gemeinsamem Appell mit Verbänden und bekannten Künstlern wirksame Unterstützung für Soloselbständige
  8. Fachgespräch der Grünen mit VGSD-Beteiligung: Mitschnitt jetzt online
  9. Verdienstausfallentschädigung bei Kinderbetreuung wird ausgeweitet
  10. Wirtschaftsministerium bewilligt Corona-Beratungshilfe – sechs Monate nach Antragstellung
  11. Weiteres Urteil bestätigt: Betriebsschließungs-Versicherung muss für Corona-Ausfall zahlen
  12. IAB diskutiert über Änderungen an Arbeitslosenversicherung für Selbstständige, die Kurzarbeitergeld umfassen würde
  13. Aus WebSKM wird OnDEA: Bürokratiekosten-Datenbank schätzt Erfüllungsaufwandfür 26.000 Vorschriften
  14. VGSD begleitet vom Arbeitsministerium beauftragte Studie über finanzielle und psychische Auswirkungen der Corona-Krise
  15. VGSD nimmt zum wiederholten Mal an „SME Performance Review“ für die Europäische Kommission teil
  16. „Viele überdenken ihr Geschäftsmodell“: Victoria Ringleb von der Allianz deutscher Designer über in Not geratene Soloselbstständige
  17. Vorlage: Home-Office-Vereinbarung für die Corona-Krise
  18. Nicht verpassen: Phoenix-Reportage „Aufschrei der Einzelkämpfer“ als Mitschnitt
  19. Erstes „Zukunftslabor“ durchgeführt: Neun Teilnehmer stellten ihr Geschäftsmodell auf die Probe
  20. Aufruf für Instagram: Schickt uns im zweiten Lockdown weitere Fotos, die zeigen, was durch Corona verloren geht
  21. 11.000 User unterstützen jetzt die Facebook-Seite des VGSD
  22. VGSD hat jetzt 5.755 Vereinsmitglieder

1. Kommentar zu Unternehmerlohn: Unsere Geduld mit der Regierung ist am Ende!

Screenshot aus der Sendung
Auch WISO-Moderator Marcus Niehaves geht beim Gespräch mit Olaf Scholz die Geduld aus, Screenshot

Peter Altmaier haben wir die Zustimmung zu einem Unternehmerlohn abgerungen. Jetzt sind es andere, die eine unbürokratische und wirksame Hilfe blockieren. Was sind ihre Motive? Der Kommentar benennt die Verantwortlichen und ihre Motive beim Namen.Noch deutlicher wird eine Pressemitteilung von #AlarmstufeRot. Die in ihr gewählten drastischen Vergleiche zeigen, wie enttäuscht die Veranstaltungsbranche nach wochenlangen Gesprächen mit den verantwortlichen Politikern ist. Die Betroffenen sind mit ihrem Geld, ihren Nerven und ihrer Geduld am Ende. Olaf Scholz und Peter Altmaier müssen jetzt endlich eine Lösung finden.

Zum Kommentar

2. Novemberhilfe: Fragen & Antworten zur Förderung – und welche Änderungen nötig wären

Ein Symbolbild für FAQ
Wir beantworten eure häufigsten Fragen, Foto: Adobe Stock, patpitchaya

Viele Details zur Novemberhilfe sind bereits bekannt. Damit du einen Überblick bekommst, haben wir die aus verschiedensten Quellen stammenden Aussagen in Form eines FAQ zusammengefasst. Auch haben wir fünf Bedingungen formuliert, die die Hilfe erfüllen müssten, um bei den Betroffenen wirklich anzukommen. Danke für euer umfangreiches Feedback (fast 500 Kommentare!) zu FAQ und Forderungen.

Zum FAQ
Zur Stellungnahme
Zum Beitrag über die Ministerpräsidentenkonferenz

3. Altmaier für fiktiven Unternehmerlohn / Andreas Lutz spricht in BMWi-Pressekonferenz

Screenshot der Pressekonferenz
Bei der Pressekonferenz mit Peter Altmaier spricht Andreas ab Minute 15:40, Screenshot

Überraschend wurde unser Vorstand Andreas Lutz vom BMWi am 22. Oktober eingeladen, nicht nur während einer Videokonferenz mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und 35 Verbänden zu sprechen, sondern auch nach dem Minister im Rahmen der anschließenden Pressekonferenz. Er nutzte die Gelegenheit, einen fiktiven Unternehmerlohn zu fordern und dessen Notwendigkeit zu begründen. Damit vollzog das BMWi einen Richtungswechsel. Allerdings entscheidet es über diese Angelegenheit nicht alleine. Du kannst die Pressekonferenz jetzt als Mitschnitt ansehen.

Zum Beitrag mit Video
Zum Redemanuskript

4. Neue Infos, wer dahinter stecken könnte: Bis zu 8.000 Soforthilfe-Empfängern drohen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen

Sebastian Groschopp
Sebastian Groschopp beantragte die Soforthilfe. Nun wird ihm Subventionsbetrug vorgeworfen. Foto: privat

Soforthilfe beantragt – nun wegen Subventionsbetrugs von der Polizei vorgeladen. Ein solches Szenario erlebte der Leipziger Veranstaltungstechniker Sebastian Groschopp, und damit ist er kein Einzelfall: Wir haben vom Zoll erfahren, dass bis Mitte Oktober 8.200 Meldungen mit Hinweisen auf betrügerisches Erlangen von Corona-Soforthilfe eingegangen sind. Der Vorwurf besteht teils darin, dass die Antragsteller von zuhause arbeiteten oder kein vom Privatkonto getrenntes Geschäftskonto besaßen – eine Möglichkeit zur Stellungnahme hat man ihnen vor der Strafanzeige nicht gegeben. Außerdem: Bisher sind mehr als 560 Millionen Euro Soforthilfe von Selbstständigen zurückgezahlt worden.

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Zum Interview mit Sebastian
Bereits mehr als 560 Millionen Euro Soforthilfe zurückgezahlt

5. FAQ der Steuerberaterkammer zur Überbrückungshilfe II

Wirtschaftsminister Peter Altmaier
Das von Peter Altmaier geleitete Bundeswirtschaftsministerium ist für die Überbrückungshilfe verantwortlich, Foto: BPA/Steffen Kugler

Die Bundesregierung hat nun das Eckpunktepapier für die „Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen, sowie Kleinstunternehmen“ veröffentlicht. Daraus ergibt sich, wer antragsberechtigt ist, welche Kosten gefördert werden und wie viel Überbrückungshilfe es gibt. In unseren Updates und dem verlinkten FAQ erfährst du mehr darüber. Außerdem geht Branko Trebsche in einem Kommentar der Frage nach, ob die Probleme bei der Überbrückungshilfe I gelöst sind.

FAQ der Steuerberaterkammer zur Überbrückungshilfe II
Kommentar zur Überbrückungshilfe II
Bei den Großen kommt der Bundesadler, bei den Kleinen der Pleitegeier

6. Update zu Grundsicherung: Neue Regelung zu Schonvermögen unter der Lupe

Sparschwein als Symbolfoto
Wann gelten die Ersparnisse von Selbstständigen als  Altersvorsorge und ab wann schließen sie einen Hartz IV-Bezug aus? – Foto: Adobe Stock, Mateusz

Eine Erhöhung des Schonvermögens soll dafür sorgen, dass die Grundsicherung einer größeren Anzahl von der Corona-Krise betroffenen Selbstständigen offensteht. Wir haben die Regelungen genauer unter die Lupe genommen. Am 24.11.20 ist die reformierte Grundsicherung auch Thema einer Experten-Telko.

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7. Grünen-Bundestagsfraktion fordert in gemeinsamem Appell mit Verbänden und bekannten Künstlern wirksame Unterstützung für Soloselbständige

Katrin Göring-Eckardt
Katrin Göring-Eckardt, Pressefoto: D. Butzmann

Bundeskanzlerin Merkel diskutierte mit BDA und BDI über eine bessere Unterstützung der Wirtschaft in der aktuellen Krise – ohne Selbstständigenverbände. Katrin Göring-Eckardt, die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, hat dies zum Anlass für einen gemeinsamen Appell an Kanzlerin und Regierung genommen. Ihre Forderungen wurden von bekannten Künstlern unterstützt, aber auch von mehr als 30 Verbänden. Daran hatte der VGSD wesentlichen Anteil.

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8. Fachgespräch der Grünen mit VGSD-Beteiligung: Mitschnitt jetzt online

Screenshot aus der Videokonferenz
Screenshot der Teilnehmer aus der Videokonferenz

„Durch Corona alles anders? Soloselbstständige in der Krise.“ Claudia Müller, Mittelstandsbeauftragte der Grünen, und Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, arbeitspolitischer Sprecher der Grünen, organisierten ein Fachgespräch, bei dem VGSD-Vorstand Andreas Lutz und Peter Klotzki, der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Freien Berufe zu den Folgen der Corona-Krisen für Selbstständige befragt wurden und was ihres Erachtens nun geschehen müsste.

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9. Verdienstausfallentschädigung bei Kinderbetreuung wird ausgeweitet

Symbolbild für geschlossen Betreuungseinrichtungen
Viele Eltern mussten während der pandemiebedingte Schließung von Kitas und Schulen die Betreuung ihrer Kinder übernehmen, Foto: Gerd Altmann (pixabay)

Kürzlich hat das Kabinett eine Ausweitung des Anspruchs auch für selbstständige Eltern beschlossen. Wir informieren über die Neuregelungen und bitten euch um Rückmeldung, ob eure Anträge erfolgreich sind bzw. waren.

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10. Wirtschaftsministerium bewilligt Corona-Beratungshilfe – sechs Monate nach Antragstellung

Ausschnitt aus "Erlaubnis zum Beratungsbeginn"
Ausschnitt aus „Erlaubnis zum Beratungsbeginn“

Anfang Oktober haben zahlreiche Selbstständige vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eine überraschende Mitteilung bekommen: Ihre Anfang April beantragte Förderung für eine Beratung „im Corona-Modul als Jungunternehmen“ sei nun – also sechs Monate nach Antragstellung – hinsichtlich der formalen Voraussetzungen geprüft, sie dürften die Beratung jetzt beginnen.

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11. Weiteres Urteil bestätigt: Betriebsschließungs-Versicherung muss für Corona-Ausfall zahlen

Leerer Biergarten
Im März und April blieben bundesweit die Tische leer, die Versicherungen wollten nicht zahlen, Foto: Pixabay, RitaE

Am 22. Oktober setzte sich ein Münchner Gastronom vor Gericht gegen eine Betriebsschließungs-Versicherung durch. Die Versicherung muss gut 427.000 Euro für die Corona-bedingte Schließung der größeren Gaststätte im März/April bezahlen.

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12. IAB diskutiert über Änderungen an Arbeitslosenversicherung für Selbstständige, die Kurzarbeitergeld umfassen würde

Prof. Enzo Weber
Enzo Weber ist VWL-Professor in Regensburg und zugleich Forscher am IAB, Foto: IAB

Der Regensburger VWL-Professor Enzo Weber, der eng mit dem zur Bundesagentur für Arbeit gehörigen Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) verbunden ist, veröffentlichte vor Kurzem ein englischsprachiges Papier, indem er eine Pflichtmitgliedschaft für Selbstständige in der Arbeitslosenversicherung diskutiert. Dabei erwägt er auch die Zahlung eines Kurzarbeitergelds, allerdings im Vergleich zu Angestellten nur mit zahlreichen zusätzlichen Bedingungen.

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13. Aus WebSKM wird OnDEA: Bürokratiekosten-Datenbank schätzt Erfüllungsaufwand für 26.000 Vorschriften

Screenshot der neuen Suche
Die neue Suche mit umfangreichen Filtermöglichkeiten, Screenshot

Eine der wichtigsten Quellen in Bezug auf die Messung von Bürokratiekosten ist seit über zehn Jahren „WebSKM“. Jetzt hat das statistische Bundesamt („Destatis“) die Datenbank relauncht und ihr einen neuen Namen gegeben. „OnDEA“ heißt sie jetzt, was für „Online-Datenbank des Erfüllungsaufwands“ steht.

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14. VGSD begleitet vom Arbeitsministerium beauftragte Studie über finanzielle und psychische Auswirkungen der Corona-Krise

Prof. Dr. Carmela Aprea
Prof. Dr. Carmela Aprea, Lehrstuhl für Wirtschaftspädagogik an der BWL-Fakultät der Universität Mannheim, Foto: Lehrstuhl

Carmela Aprea, Professorin für Wirtschaftspädagogik an der Universität Mannheim, führt im Auftrag des Bundesarbeitsministeriums zusammen mit dem Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und dem Leibniz Institut für Resilienzforschung (LIR) in Mainz eine Studie zum Thema „Finanzielle Schocks in der Corona-Krise“ durch. Da Selbstständige von der Corona-Krise besonders stark betroffen sind, werden auch die Auswirkungen auf sie eine wichtige Rolle in der Studie spielen. Wir freuen uns, dass wir von Professor Arprea eingeladen wurden, in einer Begleitgruppe zu diesem Projekt mitzuwirken. Das erste Gespräch findet im Dezember statt.

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15. VGSD nimmt zum wiederholten Mal an „SME Performance Review“ für die Europäische Kommission teil

Flaggen der europäischen Union
Foto: Pixabay, Naknaknak

Bei der diesjährigen „SME Performance Review“ ging es in diesem Jahr schwerpunktmäßig um die Auswirkungen der Corona-Krise. Seit Jahren nimmt der VGSD an dieser Leistungsprüfung teil. Die Europäische Kommission möchte damit die Fortschritte der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung des Small Business Act (SBA) bewerten. Durch unsere Teilnahme stellen wir sicher, dass in die Review auch die Bedürfnisse der Soloselbstständigen und unsere Sicht auf die politischen Maßnahmen einfließt.

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16. „Viele überdenken ihr Geschäftsmodell“: Victoria Ringleb von der Allianz deutscher Designer über in Not geratene Soloselbstständige

Victoria Ringleb
Seit zehn Jahren ist Victoria Ringleb Geschäftsführerin bei der AGD, der Allianz deutscher Designer. Foto: AGD

Victoria Ringleb ist seit zehn Jahren Geschäftsführerin der Allianz deutscher Designer e.V. (AGD). Durch einen Spendenaufruf auf der Homepage des Berufsverbands hat die AGD 10.000 Euro für in Not geratene Designer während der Coronakrise gesammelt. Im Interview spricht Victoria über weitere Projekte und Aktionen, mit denen sie ihren Mitgliedern zur Seite stehen möchte.

Zum Interview

17. Vorlage: Home-Office-Vereinbarung für die Corona-Krise

Symbolbild des Home Office

Im zweiten Lockdown ist für viele Mitarbeiter wieder Homeoffice angesagt, Foto: rawpixel, PixabayDer November-Lockdown sorgt dafür, dass viele Selbstständige ihre Mitarbeiter wieder ins Home-Office schicken. Wir stellen den Arbeitgebern unter unseren Vereinsmitgliedern ein aktualisiertes Musterformular zur Verfügung, das die hierfür notwendigen arbeitsrechtlichen Regelungen berücksichtigt.

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18. Nicht verpassen: Phoenix-Reportage „Aufschrei der Einzelkämpfer“ als Mitschnitt

Screenshot aus der Sendung
Screenshot aus der Reportage

Der Mitschnitt ist online auf Youtube und in der Phoenix-Mediathek verfügbar: An der TV-Reportage „Aufschrei der Einzelkämpfer“ über die Auswirkungen der Corona-Krise auf Soloselbstständige haben VGSD-Mitglieder maßgeblich mitgewirkt. Unbedingt anschauen!Zum Beitrag

19. Erstes „Zukunftslabor“ durchgeführt: Neun Teilnehmer stellten ihr Geschäftsmodell auf die Probe

Symbolbild für die Anmeldung
Zwei Teilnehmer holten sich ausführliches wertschätzendes Feedback der anderen zu ihrem Geschäftsmodell, Foto: RKW

In einem vom RKW organisierten „Zukunftslabor“ hatten neun Vereinsmitglieder die Gelegenheit, ihr Geschäftsmodell auf die Probe zu stellen. Nach Vorstellungsrunde und Einführung hatten zwei von ihnen die Chance, sich ausführliches wertschätzendes Feedback der anderen zu ihrem Geschäftsmodell einzuholen, was so gut ankam, dass prompt eine Fortsetzung vereinbart wurde.

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20. Aufruf für Instagram: Schickt uns im zweiten Lockdown weitere Fotos, die zeigen, was durch Corona verloren geht

Ein Foto eines leerstehenden Ladens
Ein ehemaliger Gemüseladen und eine Boutique in Köln – beide haben die Pandemie nicht überlebt, Foto: Uta Schmitz-Esser

Erneut befinden wir uns im Lockdown, und für die Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und viele Veranstalter ist es kein „Lockdown light“. Das möchten wir auf unserem Instagram-Kanal zeigen. Wir bitten euch daher, uns Bilder von den Lokalitäten in eurer Heimatstadt zu schicken, die derzeit schließen müssen.

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21. 11.000 User unterstützen jetzt die Facebook-Seite des VGSD – danke dafür!

Foto von vielen Facebook-Daumen
11.000 Supporter auf Facebook – darüber freuen wir uns sehr!, Foto: P. Linforth, Pixabay

Nur gemeinsam sind wir stark und können Druck auf die Regierung ausüben – daher freuen wir uns sehr darüber, dass unsere Facebook-Seite im vergangenen Jahr enorm gewachsen ist: Am 15. November 2019 hatten wir euch gemeldet, dass wir die 8000-Mitglieder-Marke geknackt haben. Jetzt, gut elf Monate später, haben bereits mehr als 11.000 Nutzer die VGSD-Seite mit einem „Gefällt mir“ markiert. Du auch schon?

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Zur Facebook-Seite

22. VGSD hat jetzt 5.755 Vereinsmitglieder

Anita Hampel
Willkommen im VGSD, liebe Anita!, Foto: privat

Unser 5.600stes Vereinsmitglied ist Anita Hampel, Coach und Expertin für Stresskompetenz aus Duisburg. Sie steht Menschen zur Seite, die unter beruflichen Belastungen leiden, vor schwierigen Entscheidungen und in Krisen stecken. Im Interview stellen wir sie vor.

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Stand heute haben wir 5.755 Vereins- und 15.514 Community-Mitglieder – insgesamt lesen also 21.269 Gründer und Selbstständige diesen Newsletter. 1.792 Vereinsmitglieder stellen sich mit einem Brancheneintrag vor. 1.005 von ihnen bieten den anderen Vereinsmitgliedern ein Vorteilsangebot.Du bist Vereinsmitglied, hast aber noch kein Branchenprofil angelegt? Dann investiere jetzt fünf Minuten deiner Zeit und verbessere damit deine Sichtbarkeit gegenüber den anderen Mitgliedern. Mitglieder mit Branchenprofil berichten uns von Anfragen und Aufträgen, die sie von anderen Mitgliedern bzw. durch deren Empfehlung erhalten haben.

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